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Nach massiver Kritik: Sachsens Innenminister Ulbig rechtfertigt sich für Treffen mit Pegida

Nach massiver Kritik: Sachsens Innenminister Ulbig rechtfertigt sich für Treffen mit Pegida

Nach seinem Treffen mit zwei Pegida-Organisatoren am Montag, betonte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag, dass es thematisch allein um die Versammlungsentwicklung und die Dialogangebote für die Demoteilnehmer gegangen sei.

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Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) gerät wegen seines Treffens mit der islamfeindlichen Pegida massiv in die Kritik. (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. „Was ich gemacht habe, war nicht der Versuch mich mit den inhaltlichen Themen von Pegida auseinanderzusetzen“, sagte Ulbig bei einer Diskussionsrunde der Semper-Schulen, die den Minister als Gastredner für ein Schulprojekt zu jüdischer Kultur geladen hatte.

Er wies damit Vorwürfe zurück, sich mit der Pegida-Bewegung gemein zu machen. Die SPD hatte dem Innenminister vorgeworfen, der Staatsregierung in den Rücken gefallen zu sein. Ulbig habe Kathrin Oertel nahegelegt, die Demonstranten zu einem Dialog zu bitten und sich lösungsorientiert an der Politik zu beteiligen. „Eine Diskussion kann man auf der Straße anstoßen, aber nicht auf der Straße führen“, so Ulbig. Er sieht die Organisatoren jetzt in der Verantwortung. Frau Oertel habe ihm zugesagt, dass sie ihren Leuten anraten werde, in die Dialoggespräche zu gehen. „Wenn dies das Ergebnis wird, ist es mehr, als ich erwarten konnte“, so Ulbig gegenüber den 120 Schülern im Plenum.

CDU-Generalsekretär bezeichnet Kritik an Ulbig als "maßlos überzogen"

Unterdessen meldete sich auch Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer zu Wort. Er hat die Kritik an Innenminister Markus Ulbig wegen eines Treffens mit der Pegida-Führung als „maßlos überzogen“ zurückgewiesen. Dieser könne selbst entscheiden, mit wem er spreche. Außerdem sei er als Innenminister mit den Demonstrationen der Pegida „ganz unmittelbar befasst“, sagte Kretschmer am Dienstag in Berlin.

Einen Riss in der Koalition mit der SPD, die den direkten Kontakt zur Pegida-Führung ablehnt, könne er nicht erkennen. Man vertrete unterschiedliche Positionen, und es schade nicht, wenn dies auch sichtbar werde.

dbr/lvz

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