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Neonazis dürfen in Chemnitz marschieren

Neonazis dürfen in Chemnitz marschieren

Ein am 5. März geplanter Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz darf laut einem Beschluss des Verwaltungsgerichts stattfinden. Die Stadtverwaltung wollte den Rechtsextremen verbieten, anlässlich des 65. Jahrestages der Bombardierung der Stadt durch die Straßen zu ziehen.

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Neonazis sollen am 5. März durch Chemnitz marschieren dürfen.

Quelle: dpa

Chemnitz. Das Gericht bescheinigte der Verbotsverfügung in einer Mitteilung vom Donnerstag jedoch „grobe Rechtswidrigkeit“. Die Vorgaben von Verfassung, Versammlungsgesetz und der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts seien bewusst missachtet, eine notwendige Gefahrenprognose nicht vorgenommen worden. Die Stadt kann gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen Beschwerde einlegen.

dpa

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