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Neuer Prozess um Neonazi-Gruppe „Sturm 34“

Neuer Prozess um Neonazi-Gruppe „Sturm 34“

Die Neonazi-Gruppe „Sturm 34“ kommt erneut vor Gericht. Wie das Oberlandesgericht Dresden am Freitag mitteilte, wurden die Hauptverfahren gegen elf der rechtsextremistischen Anhänger eröffnet.

Dresden. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Damit folgte das Gericht einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom Dezember 2009 (Az.: 3 StR 277/09). Die Richter sahen deutliche Indizien dafür, dass es sich bei der verbotenen Gruppierung um eine kriminelle Vereinigung handelte, unter anderem sprachen dafür etwa übergeordnete Ziele wie eine bestimmte Ideologie.

Die Staatsanwaltschaft war von Anfang an davon ausgegangen, dass es sich bei „Sturm 34“ um eine kriminelle Vereinigung handelt. Das Landgericht Dresden hatte 2007 das Verfahren lediglich gegen einige der Beschuldigten wegen dieses Tatbestandes eröffnet. Später wurden die Vorwürfe fallengelassen. Die Verurteilung erfolgte wegen gefährlicher Körperverletzung und anderer Straftaten. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft Revision beim BGH eingelegt, der die Richter stattgaben.

dpa

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