Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Neues Gesetz zu Gedenkstätten in Sachsen soll Streit um Stiftung beenden

Neues Gesetz zu Gedenkstätten in Sachsen soll Streit um Stiftung beenden

Der jahrelange Streit um die Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat offenbar ein Ende: Am Freitag stellten die Landtagsfraktion von CDU, SPD, FDP und Grünen einen gemeinsamen Gesetzesentwurf vor, der den Konflikt lösen soll.

Voriger Artikel
„Mit dem Kopf in Deutschland“: Buchautor spricht über Margot Honeckers Leben in Chile
Nächster Artikel
Rekordpreise vor Ostern: Tschechen hamstern deutsche Eier

Die ehemalige zentrale Hinrichtungsstätte der DDR in Leipzig soll auf der Förderliste der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hinzukommen.

Quelle: Andreas Döring

Dresden. „Damit ist eine Phase der Beschämung beendet“, sagte die frühere SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange in Dresden. Die Stiftung stand immer wieder in der Kritik, weil sie in ihrer Satzung die Verbrechen des NS-Regimes mit denen aus der Zeit nach 1945 formal gleichsetzte. Deshalb hatten 2004 mehrere Opferverbände das Gremium aus Protest verlassen, darunter etwa der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz.

In dem jetzigen Entwurf werden die Unterschiede zwischen den Diktaturen stärker betont - die „Einzigartigkeit“ des Holocaust einerseits und die Verbrechen des Kommunismus andererseits. „Mit dem neuen Gesetz wird eine gute Grundlage für eine Erinnerungskultur in Sachsen gelegt, die den Opfern der Verbrechen des Nationalsozialismus und denen der SED-Diktatur besser gerecht wird als bisher“, sagte Stange. Dennoch müsse eines klar sein: „Opfer bleibt Opfer.“

Zudem soll der Einfluss sächsischer Opferverbände gestärkt und der Bildungsauftrag der Gedenkstätten zum Gesetz erhoben werden. Aktuell stehen 14 Gedenkstätten und Dokumentationszentren auf der Förderliste der Stiftung, vier neue sollen nach dem Willen der Landtagsfraktionen hinzukommen: Die ehemalige zentrale Hinrichtungsstätte der DDR in Leipzig, das Frauengefängnis Hoheneck in Stollberg, das Konzentrationslager Sachsenburg und die Gedenkstätte für Euthanasie-Opfer in Großschweidnitz. Rund drei Millionen Euro stehen der Stiftung pro Jahr zur Verfügung.

Voraussichtlich im April soll der Gesetzesentwurf dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Zahlreiche Opfer- und Aufarbeitungsgruppen wurden für die Vorlage einbezogen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr