Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nur Böhmer hat Sympathie für Teilzeitparlament

Nur Böhmer hat Sympathie für Teilzeitparlament

Könnte der Landtag seine Arbeit auch als Teilzeitparlament erledigen? Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) meint ja - im Gegensatz zu allen im Parlament vertretenen Parteien.

Voriger Artikel
Taucher suchen Elbe bei Dresden nach Munition ab
Nächster Artikel
4.167.600 Sachsen leben im Freistaat - Dresden und Leipzig wachsen

Der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), aufgenommen im Kaminzimmer der Staatskanzlei in Magdeburg .

Quelle: dpa

Magdeburg. Auch wenn er ein Jahr vor dem Abschied aus der Staatskanzlei keine konkrete Forderung erhob, fielen die Reaktionen doch ungewöhnlich scharf aus. „Absurd“ sowie „vollkommen unnötig und falsch“ hieß es aus den Fraktionen von Linkspartei und CDU, die sonst selten einer Meinung sind. Auch SPD, FDP und Landtagspräsident Dieter Steinecke lehnten die Äußerungen Böhmers ab, der mit einer pointierten Aussage nicht zum ersten Mal auch in der CDU für Kopfschütteln sorgte.

Er begründete seine Position unter anderem damit, dass der Landtag nicht mehr so viele Dinge zu erledigen habe wie in den ersten Jahren nach der Wende. „Der Vorschlag ist nachvollziehbar, dass auf der Ebene der Länder Teilzeitparlamente ausreichen“, sagte Böhmer in einem Gespräch mit Journalisten. Abgeordnete eines Teilzeitparlaments könnten ihrem eigentlichen Beruf nachgehen und für die Tätigkeit im Landtag freigestellt werden. „Das ist eine Überlegung, die ich auch aus demografischen Gründen nicht abwegig finde.“ Böhmer begründete seine Haltung auch damit, dass der Landtag zu häufig über Dinge debattiere, über die er gar nicht zu entscheiden habe.

„Ich bin sehr verwundert über diese Äußerung des Ministerpräsidenten, denn er ist schon seit 1990 im Landtag von Sachsen-Anhalt“, sagte CDU-Fraktionschef Jürgen Scharf der dpa. Der Vorstoß sei „vollkommen unnötig und falsch“. Die Fraktionen hätten sich schon vor einigen Jahren mit dem Thema beschäftigt. „Wir waren uns einig, dass ein Teilzeitparlament die Aufgaben nicht erfüllen könnte.“ Landtagspräsident Steinecke schlussfolgerte, dass Böhmer den Landtag mit seinen 97 Parlamentariern nicht ernst nehme und veröffentlichte sogleich eine zweiseitige Stellungnahme.

Linksfraktionschef Wulf Gallert bezeichnete die Äußerungen als „schlichtweg absurd“. Der Bezug auf die Teilzeitparlamente in Hamburg und Berlin führe in die Irre, weil die Stadtstaaten in einer anderen Situation seien. „Der Ministerpräsident sollte sich in Erinnerung rufen, dass die Abgeordneten des Landtages Politik zu gestalten und zu vermitteln und natürlich das Regierungshandeln zu kontrollieren haben.“    

Die FDP-Fraktion warf Böhmer eine „verdrehte Wahrnehmung“ vor. „Auch wenn der Ministerpräsident seinem eigenen Mandat nicht die volle Arbeitskraft widmet, gilt dies noch lange nicht für die Mehrheit der Abgeordneten“, erklärte Fraktionsvorsitzender Veit Wolpert. Böhmer erwecke schon lange den Eindruck, dass die Arbeit des Landtags lästig und hinderlich sei. Die Menschen hätten „ein Recht auf professionell arbeitende Volksvertreter“. Auch die Grünen, die in einem Jahr zurück in den Landtag wollen, lehnten Böhmers Position ab. Er laufe Gefahr, Politikverdrossenheit zu fördern.

Die Frage, ob Teilzeitparlamente in den Ländern ausreichen, war in den vergangenen Jahren immer wieder Thema politischer Diskussionen. In Mecklenburg-Vorpommern wurde der Böhmer-Vorstoß am Dienstag über Parteigrenzen hinweg abgelehnt, auch in der Thüringer CDU-Fraktion stieß die Position Böhmers nicht auf Gegenliebe. 

Thomas Struk, dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr