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Özoguz: „Da läuft etwas sehr verkehrt in Sachsen“

Nach Vorfällen in Bautzen und Clausnitz Özoguz: „Da läuft etwas sehr verkehrt in Sachsen“

Die Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) hat den Polizeieinsatz an einer Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz sowie das Verhalten von Schaulustigen beim Brand in Bautzen mit scharf kritisiert.

Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD).

Quelle: dpa

Die Migrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) hat den Polizeieinsatz an einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Clausnitz sowie das Verhalten von Schaulustigen beim Brand eines geplanten Flüchtlingsheims in Bautzen mit scharfen Worten kritisiert. „Das Verhalten der Polizei in Clausnitz ist zutiefst erschütternd“, erklärte Özoguz am Sonntag.

„Ein Mob brüllt ausländerfeindliche Parolen und verhindert die Fahrt eines Busses mit Flüchtlingen zur Unterkunft, und die Polizei kündigt Ermittlungen gegen Flüchtlinge im Bus an“, sagte die SPD-Politikerin. Es sei „verstörend, dass der Eindruck entsteht, die Polizei schütze nicht die Flüchtlinge“.

Zum wiederholten Mal könne die sächsische Polizei kein überzeugendes Bild eines Rechtsstaats liefern, kritisierte die Migrationsbeauftragte. „Da läuft etwas sehr verkehrt in Sachsen.“ Bilder wie die von Clausnitz seien „eine Schande“.

Am Donnerstagabend hatte eine pöbelnde Menge einen Bus mit ankommenden Flüchtlingen in Clausnitz, einem Ortsteil der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle, blockiert. Ein Video zeigt, wie ein Polizist einen verängstigten jungen Flüchtling aus dem Bus zerrt. Der Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann verteidigte das Vorgehen. Bei drei der Ankommenden sei Zwang nötig gewesen. Er kündigte dem MDR zufolge an, auch Ermittlungen gegen Flüchtlinge zu prüfen. Einige Businsassen hätten die Demonstranten mit Gesten zusätzlich provoziert.

Özoguz reagierte zudem entsetzt auf den Brand in einem geplanten Flüchtlingsheim im sächsischen Bautzen. Dort hatten in der Nacht zum Sonntag Anwohner und Schaulustige laut Polizei zum Teil „unverhohlene Freude“ gezeigt und den Brand mit „abfälligen Bemerkungen“ kommentiert. „Ich bin entsetzt, dass es in Deutschland wieder zu Szenen kommt, in denen ein Mob applaudiert, weil ein Flüchtlingsheim brennt.“ Ein solches Verhalten sei „erbärmlich“, erklärte die Migrationsbeauftragte.

LVZ

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