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Parteitag in Chemnitz: Wowereit sieht noch harten Weg für SPD

Parteitag in Chemnitz: Wowereit sieht noch harten Weg für SPD

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht für seine Partei noch viel Arbeit auf den Weg zu einstigen Erfolgen. Auf dem Parteitag der Sachsen-SPD erinnerte er am Samstag in Chemnitz an die Wahlniederlagen der Sozialdemokraten im Vorjahr. „Dies sind herbe Verluste gewesen und das hat uns zurückgeworfen.

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Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht für seine Partei noch viel Arbeit auf den Weg zu einstigen Erfolgen.

Quelle: dpa

Chemnitz. “

Bei aller Freude über den Zustand der CDU/FDP-Regierungskoalition dürfe man sich nicht täuschen: „Die Schwächen der anderen sind noch nicht die eigene Stärke. Deshalb sollten wir uns nicht zurücklehnen. Wir haben noch einen harten Weg vor uns, aus dieser Situation des letzten Jahres herauszukommen“, sagte Wowereit, der zugleich Bundesvize der SPD ist.   

Es gehe darum, programmatisch zu arbeiten und das verlorene Vertrauen wieder zurückzugewinnen - „bei Menschen, die zu Hause geblieben sind, die auch scharenweise nicht SPD gewählt haben“. Nicht die Abgrenzung zur Linkspartei oder zu CDU und FDP sei der Hauptpunkt, sondern vielmehr die Entwicklung eigener Stärken.   

Wowereit kritisierte die schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene als NGO - Non-Governmental-Organisation (Nichtregierungsorganisation). Das Sparpaket sei in vielen Teilen eine Mogelpackung und enthalte Luftbuchungen. „Das Sparpaket schaffe weitere Verwerfungen in der sozialen Bilanz in unserer Gesellschaft.“ Die Diskrepanzen zwischen Reich und Arm nähmen zu.   

Vorwürfe machte Wowereit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch in punkto Bundespräsidentenwahl. Es sei fatal, dass Merkel die Chance verpasst habe, eine Lehre aus dem Rücktritt von Horst Köhler zu ziehen. Sie hätte innehalten und darüber nachdenken sollen, ob damit auch eine Chance verbunden sein könnte, wieder Vertrauen in die Parteien-Demokratie zurückzugewinnen. Merkel hätte nach einer Persönlichkeit streben müssen, die weit über die Grenzen der eigenen Partei Reputation besitze. „Sie hat rein parteipolitische entschieden“, kritisierte Wowereit. Dabei hätte sie an Deutschland denken müssen, an die Institution des Bundespräsidenten und nicht an ihre parteipolitischen Taktierereien.

dpa

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