Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Protest gegen Rechts: Politiker reicht Rüge gegen Justizbehörde in Dresden ein

Protest gegen Rechts: Politiker reicht Rüge gegen Justizbehörde in Dresden ein

Der sächsische Linke-Politiker Falk Neubert ist wegen seiner Teilnahme an einer Blockade gegen Neonazis 2011 ins Visier der Justiz geraten und wehrt sich nun gegen die Ermittler.

Voriger Artikel
Sieger des ADAC-Raststättentests kommt aus Mitteldeutschland
Nächster Artikel
Hochwasserfolgen: Sächsische Dampfschifffahrt reduziert Zahl der Routen

Falk Neubert (2.v.l.) bei der Nazi-Blockade am 19. Februar 2011 in Dresden.

Quelle: dpa

Dresden. Über seinen Anwalt André Schollbach ließ er eine „Verzögerungsrüge“ gegen die Dresdner Staatsanwaltschaft einreichen. Bislang sei das Verfahren weder eingestellt, noch liege eine Anklage vor, begründete Neubert am Mittwoch sein Vorgehen.

„Ich weiß nicht, wie viele Jahre lang die Staatsanwaltschaft noch die Akten über meinen friedlichen Anti-Nazi-Protest vom 19. Februar 2011 hin- und herschieben will“, sagte der Landtagsabgeordnete. Die Staatsanwaltschaft kündigte an, dem Fall nachgehen zu wollen.

„Allmählich frage ich mich, wozu die Staatsanwaltschaft vor fast zehn Monaten meine Immunität als Abgeordneter aufheben ließ, wenn sie immer noch nicht entscheiden kann, ob sie mich nun anklagen will oder nicht“, erklärte Neubert. „Mit meiner Verzögerungsrüge wehre ich mich dagegen, dass ein Ermittlungsverfahren als Damoklesschwert zum Zwecke der politischen Einschüchterung missbraucht wird.“ Schollbach zeigte sich verwundert darüber, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren zwar eilig einleitete, dann aber im „Schneckentempo“ weitermachte. Der Anwalt vermutet eine bewusste Verzögerungstaktik, um Neubert im Vorfeld der Landtagswahl 2014 anzuklagen.

Bei den Protesten gegen den jährlichen Aufmarsch von Neonazis in Dresden war es am 19. Februar 2011 zu Gewaltexzessen gekommen. An der Stelle, an der Neubert mit Hunderten anderer Demonstranten eine Kreuzung blockierte, blieb es aber friedlich. Sachsens Justiz wertet Blockaden genehmigter Neonazi-Aufmärsche als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und somit als Straftat.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr