Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Geldauflage für Busblockierer von Clausnitz - Prozess überraschend abgesagt

Fremdenfeindlicher Vorfall Geldauflage für Busblockierer von Clausnitz - Prozess überraschend abgesagt

Bilder von der Blockade eines Busses mit Flüchtlingen durch eine fremdenfeindliche Menge im sächsischen Clausnitz hatten im Januar 2016 für Aufsehen gesorgt. Der Prozess gegen zwei Angeklagte wurde nun abgesagt, sie stimmten Geldstrafen zu.

In Clausnitz blockierte eine fremdenfeinliche Menge im Januar 2016 einen Flüchtlingsbus und rief Parolen.

Quelle: dpa

Leipzig. Das Amtsgericht Freiberg hat den ursprünglich für diesen Dienstag geplanten Prozess gegen zwei Blockierer eines Flüchtlingsbusses in Clausnitz überraschend abgesagt. Die beiden angeklagten Männer hätten den vom Gericht verhängten Auflagen zur Zahlung von 2400 beziehungsweise 1900 Euro an eine karitative Einrichtung zugestimmt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag mit. Daraufhin seien das Verfahren mit Zustimmung der Prozessbeteiligten vorläufig eingestellt und die Verhandlungstermine aufgehoben worden. Eine eingehende juristische Aufarbeitung der Blockade, die im Januar vergangenen Jahres für Empörung gesorgt hatte, bleibt damit wohl aus.

Insgesamt waren bereits im Juni vergangenen Jahres vier Strafbefehle wegen der Blockade des Busses ergangen. Drei Beschuldigte hatten widersprochen, so dass eine Hauptverhandlung anberaumt worden war. Anfang des Monats hatte bereits eine mitangeklagte Frau den Strafbefehl doch noch akzeptiert.

Die nun vom Gericht erteilten Auflagen gegen die beiden Männer liegen um 400 beziehungsweise 300 Euro über den im Strafbefehl verhängten Geldstrafen. Zu Zahlen sind sie laut Gericht bis Mitte Juli an die Diakonie Freiberg. Anschließend soll das Verfahren endgültig eingestellt werden.

Eigentlich sollten mehr als 20 Zeugen gehört werden

Mit der Zahlung sei jedoch kein Schuldeingeständnis verbunden, teilten die Angeklagten dem Gericht zufolge mit. Vielmehr hätten sie „aus prozessökonomischen Gründen und in Anbetracht der medialen Prangerwirkung, die das Verfahren mit sich bringe“, ihre Zustimmung erteilt.

Das Gericht begründete die Einstellung damit, dass die Angeklagten nicht vorbestraft seien und keine Anhaltspunkte bestünden, „dass sie künftig ähnliche Straftaten begehen“. Außerdem würden durch den Wegfall des Verfahrens Ressourcen für andere Strafverfahren frei. Geplant waren mindestens sechs Verhandlungstage mit mehr als 20 Zeugen.

Ein im Internet verbreitetes Video von dem fremdenfeindlichen Mob hatte den Vorfall im vergangenen Jahr bundesweit bekanntgemacht. Die Flüchtlinge saßen stundenlang in dem Bus fest und konnten erst mit Hilfe der Polizei in die Unterkunft gebracht werden.

LVZ

Clausnitz 50.742995 13.49027
Clausnitz
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr