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Radikalisierung beschert Extremisten in Sachsen Zulauf

Verfassungsschutz Radikalisierung beschert Extremisten in Sachsen Zulauf

Kaum ein Tag noch ohne Demonstrationen. Und die politische Gewalt nimmt zu, auch gegen Flüchtlinge. Die Radikalisierung in der politischen Auseinandersetzung treibt den Extremisten neue Mitstreiter in die Arme – ein Schwerpunkt ist dabei laut Verfassungsschutz Leipzig.

Fremdenfeindliches Graffito an einem Container vor der Flüchtlingsunterkunft am Leipziger Brühl (Archivfoto)
 

Quelle: Dirk Knofe

Dresden.  Die zunehmende Radikalisierung in der politischen Auseinandersetzung beschert den Extremisten in Sachsen Zulauf. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) geht davon aus, dass die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat nach Jahren der Stagnation wieder zugenommen hat. Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht gab es 2014 etwa 2500 Rechtsradikale. In diesem Jahr sei das rechtsextremistische Personenpotenzial voraussichtlich höher, sagte ein Sprecher des Landesamtes.

Steigende Tendenzen macht der Verfassungsschutz auch bei den Islamisten aus. Auf Seiten der Linksextremen sei ein leichter Anstieg möglich. „Gerade vor der in der rechtsextremistischen Szene geführten Asyl-Kampagne gehen wir weiterhin von einer sehr hohen Gefahrenlage im Bereich des sächsischen Rechtsextremismus aus“, sagte LfV-Sprecher Falk Kämpf. Anti-Asyl-Veranstaltungen würden genutzt, um Anschlussmöglichkeiten zu finden und die Isolation zu überwinden. „Hier sind die Veranstalter von asylkritischen Veranstaltungen in besonderem Maße gefordert, sich abzugrenzen.“

Autonome für Krawalle in Leipzig verantwortlich

Die hohe Gewaltbereitschaft im linksextremen Lager sei zuletzt am 12. Dezember in Leipzig bei den schweren Ausschreitungen deutlich geworden. Auch in diesem Fall habe der oft propagierte „Kampf gegen Nazis“ nur als Bühne gedient. „Hemmungslos wird Gewalt ausgeübt. Sie richtet sich dabei vor allem auch gegen staatliche Institutionen, insbesondere gegen die Polizei.“

Am Samstag erlebte Leipzig die schwersten Ausschreitungen seit Jahren. Am Rand einer rechten Demonstration errichteten militante Gegendemonstranten in der ganzen Südvorstadt Blockaden und setzten sie in Brand. Die Polizei reagierte gewaltsam mit Tränengas und Wasserwerfern.

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Für die Krawalle verantwortlich seien Autonome gewesen, die laut Verfassungsschutz im vergangenen Jahr mit rund 360 Anhängern fast die Hälfte der insgesamt 770 dem linksextremen Spektrum in Sachsen zugerechneten Personen ausmachten. Ein leichter Zulauf zu der Szene in diesem Jahr sei möglich, zahlenmäßig aber noch nicht auszumachen, sagte Kämpf.

Islamisten vor allem im Umfeld von Leipziger Al-Rahman-Moschee

Bei den Islamisten geht der Verfassungsschutz davon aus, dass die Zahl zugenommen hat. 2014 wurden diesem Spektrum 360 Personen zugerechnet, die meisten davon Salafisten aus dem Umfeld der Leipziger Al-Rahman-Moschee.

Nicht zuletzt wegen der islamistischen Anschläge von Paris und weil zwei der Attentäter „im Flüchtlingsstrom unter Nutzung von Falschpersonalien nach Europa eingereist“ seien, stünden die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sowohl untereinander als auch mit internationalen Partnern in engem Austausch, sagte Kämpf. „Dennoch gilt es für die allermeisten der Bürgerkriegsflüchtlinge, auch in Sachsen, dass sie vor Krieg und Extremismus geflohen sind.“

Von LVZ

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