Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Razzia bei Pfarrer - Generalstaatsanwalt weist Kritik zurück

Razzia bei Pfarrer - Generalstaatsanwalt weist Kritik zurück

Nach der umstrittenen Razzia beim Jenaer Pfarrer Lothar König sieht Sachsens Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann keinen Anlass zur Kritik. In einem Offenen Brief an Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) schilderte Fleischmann im Auftrag der sächsischen Regierung am Freitag Gründe für das Handeln der Justizbehörden.

Voriger Artikel
Jenaer Ausstellung stellt Thüringer Dialekte vor
Nächster Artikel
Messerstecher zu sechs Jahren Haft verurteilt

Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden.

Quelle: dpa

Dresden/Jena. Inzwischen sieht aber selbst die CDU im Landtag von Sachsen Aufklärungsbedarf. „Es ist eine klare Darstellung von FDP-Justizminister Jürgen Martens zu den Abläufen notwendig", sagte der Parlamentarier Marko Schiemann der dpa in Dresden. Das erwarte er von der Sondersitzung des Landtagsausschusses für Verfassung und Recht am Dienstag kommender Woche.

„Das Durcheinander muss endlich aufhören", erklärte Schiemann mit Blick auf unterschiedliche Angaben zu dem Vorfall. Inhaltlich wollte er die Aktion der sächsischen Polizei in Thüringen nicht bewerten. „Dazu weiß ich zu wenig darüber." Er sorge sich jedoch angesichts der Debatten um das gute Verhältnis zum Nachbarland.

Gegen König wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und „aufwieglerischen Landfriedensbruchs" ermittelt. Er soll bei Demonstrationen gegen Neonazis am 19. Februar in Dresden zu Gewalt angestachelt haben. Damals waren auch mehr als 100 Polizisten verletzt worden. König weist die Anschuldigungen zurück. Bei der Razzia in seiner Dienstwohnung waren am 10. August neben einem Kleinbus auch der Computer und Schriftstücke des Geistlichen beschlagnahmt worden. Dies hatte in Kirchenkreisen Unmut ausgelöst.

Seit Tagen gibt es Streit, ob Thüringens Behörden ausreichend über die Durchsuchung informiert worden waren. Das Innenministerium in Erfurt erklärte, nicht im Bilde gewesen zu sein. Nach Darstellung des sächsischen Generalstaatsanwaltes waren die Thüringer Behörden „sowohl auf polizeilicher als auch auf staatsanwaltschaftlicher Ebene" rechtzeitig informiert.

Jenas Oberbürgermeister Schröter hatte am Donnerstag in einem Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) Kritik am Vorgehen der Behörden geübt. Fleischmann beantwortete das Schreiben stellvertretend, da sich Tillich wegen der Gewaltenteilung nicht selber zu dem Fall äußern wollte. „Der Rechtsstaat muss auch die Ausübung des Versammlungsrechts durch Extremisten hinnehmen und diese letztlich notfalls durch die Polizei schützen", verteidigte Fleischmann die polizeiliche Absicherung der richterlich genehmigten Neonazi-Aufmärsche am 19. Februar in Dresden.

Der Generalstaatsanwalt machte geltend, dass auch unter „umgekehrten Vorzeichen" der Schutz vor Störungen einer Demonstration eingefordert werden könne. „Gerade durch die gebotene Neutralität und Unvoreingenommenheit der Strafverfolgungsbehörden wird das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsordnung und letztlich in die Demokratie gestärkt."

Vertreter von Bündnissen gegen Rechtsextremismus hatten sich dagegen wiederholt darüber beschwert, dass die sächsische Justiz vor allem die Gegendemonstranten ins Visier nahm. Gegen führende Politiker der Linken wird sogar Anklage wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erwogen. Sie hatten sich bereits 2010 in Blockaden gegen die alljährlichen Neonazi-Aufmärsche im Februar in Dresden eingereiht.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr