Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Rechnungshof: Arbeit für Fraktion und Partei muss klar getrennt sein

Transparenz Rechnungshof: Arbeit für Fraktion und Partei muss klar getrennt sein

Der Landesrechnungshof in Sachsen hat die Landtagsfraktionen zu Transparenz bei der Bezahlung ihres Personals aufgefordert. In Sachsen hatte jüngst die Beschäftigung des Sprechers von AfD-Chefin Frauke Petry bei der Landtagsfraktion für Irritationen gesorgt.

Der Landesrechnungshof in Sachsen hat die Landtagsfraktionen zu Transparenz bei der Bezahlung ihres Personals aufgefordert. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Der Landesrechnungshof in Sachsen hat die Landtagsfraktionen zu Transparenz bei der Bezahlung ihres Personals aufgefordert. Es sei legitim, wenn eine Person sowohl für die Partei als auch die Landtagsfraktion tätig ist, sagte Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus am Montag auf Anfrage: „Das muss vertraglich aber wasserdicht und nachvollziehbar sein.“ Die Rechnungsprüfer würden sich die Abgrenzungskriterien genau anschauen.

In Sachsen hatte jüngst die Beschäftigung des Sprechers von AfD-Chefin Frauke Petry bei der Landtagsfraktion für Irritationen gesorgt. Nach „Spiegel“-Informationen besteht der Verdacht einer Zweckentfremdung von Geldern, die für die Fraktion bestimmt sind. Die AfD wies das zurück. Petrys Sprecher Markus Frohnmaier erhalte 50 Prozent seines Entgelts aus Fraktionsmitteln und die andere Hälfte aus Mitteln des Landesverbandes.

Binus äußerte sich nicht zum konkreten Fall. Es lägen noch keine Prüfergebnisse vor, sagte er. Eine Überprüfung aller Fraktionen beginne demnächst. „Wir sind jetzt gerade dabei, mit den Erhebungen zu beginnen. Es darf keine Vermischung von Partei- und Fraktionsarbeit erfolgen. Dafür gibt es Kriterien“, sagte der Behördenchef.

Der Präsident sieht in Sachsen auch einige Besonderheiten: „Nach unserer Auffassung sind die gesetzlichen Vorgaben für die Buchführung nicht ganz eindeutig.“ Das betreffe zum Beispiel die Rücklagen. Einige Fraktionen würden kaufmännisch buchen, andere rein nach Ein- und Ausgaben. Das führe zu unterschiedlichen Überschüssen, womit auch verschieden hohe Rücklagen gebildet werden können.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr