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Rechtsextreme wollen im Februar 2011 zwei Mal durch Dresden marschieren

Rechtsextreme wollen im Februar 2011 zwei Mal durch Dresden marschieren

Noch werden einige Monate vergehen, ehe Dresden die Gedenkfeierlichkeiten zum 13. Februar begeht. Doch wirft der Tag bereits heute seine Schatten voraus: Für 2011 haben Rechtsextreme zwei Märsche angekündigt: Einmal am 13. Februar sowie auch am 19. Februar, wie auf der Internetseite der sächsischen NPD zu lesen ist.

Dresden. Der „Vorbereitungskreis Dresden 2011" habe beschlossen, heißt es in der Mitteilung, zusätzlich zum 13. Februar auch am Sonnabend danach „mehrere voneinander unabhängige Veranstaltungen durchzuführen". Die Rechtsextremen bezeichnen die Veranstaltungen als „Antwort auf die Repressionen der Demokraten, mit deren Fortsetzung, wenn nicht gar Steigerung, auch 2011 zu rechnen sein wird".

Auf Anfrage von DNN-Online teilte ein Sprecher der Stadtverwaltung mit: „Wir bestätigen, dass es für den 13. Februar sowie die Tage davor und danach eine Vielzahl verschiedener Anmeldungen gibt." Nach den Erfahrungen der letzten Jahre sei bis dahin noch mehrfach mit Änderungen zu rechnen, heißt es in der Mitteilung weiter.

Seit Jahren nutzen die Rechtsextremen den Gedenktag für ihre Zwecke, deuten den Angriff auf Dresden im Februar 1945 um und spielen die Rolle Deutschlands als Verursacher des Zweiten Weltkrieges und damit letztlich auch der Zerstörung Dresdens herunter. 2010 hatten sich dem Aufmarsch der Rechtsextremen Tausende entgegengestellt. Über 15.000 Menschen hatten sich in die Menschenkette um die Dresdner Altstadt eingereiht, zu der die Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) gemeinsam mit Kirchen und Vereinen aufgerufen hatte.

„Dass die Rechtsextremen vorhaben, 2011 an zwei Tagen zu marschieren, kann ich mir nur dadurch erklären, dass in der Szene Unzufriedenheit herrscht. 2010 mussten sie eine Niederlage in Kauf nehmen. Die dezentrale Aufstellung ist ein Versuch, Blockaden und Widerstand zu umgehen", schätzt Grit Hanneforth, Geschäftsführerin des Kulturbüro Sachsen e.V., die Aufteilung auf zwei Termine ein. „Jetzt kommt es auf die Kreativität der Demokraten an."

OB Orosz hatte bereits im Februar dieses Jahres angekündigt, auch 2011 erneut zu einer Menschenkette aufrufen zu wollen. Unterstützung sagt die katholische Kirche zu. „Die katholische Kirche und Bischof Joachim Reinelt hatten sich bereits in diesem Jahr an der Menschenkette beteiligt und werden das sicher auch im kommenden Jahr wieder tun", teilte Michael Baudisch, Sprecher des Bistums Dresden-Meißen mit. Weitere Gegenaktionen seien geplant, eine abschließende Klärung stehe jedoch noch aus, so Grit Hanneforth vom Kulturbüro Sachsen.

Unterdessen droht Leipzig bereits im Oktober der Ausnahmezustand: Neonazis haben für den 16. Oktober gleich drei Aufmärsche angemeldet. Dürfen die Rechtsextremen demonstrieren wie beantragt, wären weiter Teile der Innenstadt sowie auch des Leipziger Westens für fast einen Tag lahmgelegt. Die Polizei bereitet sich bereits auf den Großeinsatz vor, wie Sprecherin Anke Fittkau auf Anfrage der Leipziger Volkszeitung mitteilte. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz rief derweil zu Protesten auf. „Wir wollen und werden nicht zulassen, dass Neonazis die Straßen der Stadt widerspruchslos für sich vereinnahmen können", heißt es auf der Homepage des Netzwerks.

Carina Reinhardt

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