Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD-Fraktion stellt Sachsens Regierung vernichtendes Zeugnis aus

SPD-Fraktion stellt Sachsens Regierung vernichtendes Zeugnis aus

SPD-Fraktionschef Martin Dulig hat der schwarz-gelben Koalition für ihr zweieinhalbjähriges Wirken ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. „Diese sächsische Regierung ist die schlechteste aller Zeiten“, sagte Dulig am Montag in Dresden.

Voriger Artikel
Archivtag lockt viele Interessierte in die Magazine von Sachsen-Anhalt
Nächster Artikel
NPD-Fraktionen einigen sich auf Rose als Kandidat für Bundespräsidentenwahl

SPD-Fraktionschef Martin Dulig hat der schwarz-gelben Koalition für ihr zweieinhalbjähriges Wirken ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.

Quelle: dpa

Dresden. Sie habe keine Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und verlege sich ausschließlich auf ideenloses Sparen.

Die Potenziale des Landes würden nicht genutzt und weiterentwickelt. „Wenn ich mir diese Staatsregierung ansehe, ist klar: Der Fachkräftemangel hat begonnen“, sagte Dulig, der auch SPD-Landesvorsitzender ist und dessen Partei in der vergangenen Legislaturperiode Koalitionspartner der CDU war.

Dulig sprach von einer Schadensbilanz und rechnete schlaglichtartig vor, was aus Sicht der Opposition in den vergangenen Jahren alles falsch gelaufen ist. Die Palette reiche von der Streichung des beitragsfreien Vorschuljahres über die abgeschaffte Gemeinschaftschule bis hin zu den Kürzungen im Sozialbereich oder beim öffentlichen Nahverkehr, fehlenden Planungen für den Lehrerbedarf oder der mangelnden Wirtschaftsförderung. Sachsen verspiele das, was seit der Wende erfolgreich aufgebaut wurde.

„Das einzige politische Thema, mit dem CDU und FDP aufgefallen sind, war die Kürzungsorgie zum letzen Doppelhaushalt“, erklärte Dulig. Arbeitsmarktpolitik gebe es nicht, die Sozialpolitik liege brach, nannte er als Beispiele. „Zweieinhalb Jahre Schwarz-Gelb in Sachsen sind zweieinhalb Jahre Sozialabbau, wirtschaftlicher Rückschritt und politische Armut.“ Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sei abgetaucht und FDP-Chef Holger Zastrow abgeduckt, die Zeichen der Zeit würden verschlafen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr