Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD: Thüringen verschleiert zusätzliche Millionenschulden

SPD: Thüringen verschleiert zusätzliche Millionenschulden

Die mitregierende SPD-Fraktion hat dem Land Verschleierung dreistelliger Millionenschulden durch sogenannte Sondervermögen vorgeworfen. Für Talsperren und Fernwasserleitungen seien mehr als 200 Millionen Euro aufgehäuft worden, erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD, Werner Pidde, am Freitag in Erfurt.

Voriger Artikel
Tillich erinnert an den Bau der Mauer: Freiheit und Demokratie müssen bewahrt werden
Nächster Artikel
Umfrage in Thüringen: CDU, SPD und Grüne gewinnen an Zuspruch
Quelle: dpa

Erfurt. Für die Entlastung der Hausbesitzer von Wasser- und Abwasserbeiträgen seien inzwischen mehr als 150 Millionen Euro Schulden entstanden. Die Sondervermögen erscheinen im Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben, nicht aber ihre Verschuldung, die damit nicht Teil der mehr als 16 Milliarden Euro offizieller Landesschulden sind. Der Rechnungshof beziffert die Verschuldung Thüringens sogar mit rund 17 Milliarden Euro.

Die Verschuldung der Sondervermögen in dreistelliger Millionenhöhe geht nach Angaben der SPD-Fraktion nur aus der Jahresrechnung des Landes hervor. Im Haushalt ausgewiesen sind nur die jährlichen Ausgaben daraus für die Abzahlung von Fernwasserprojekten und der Abwasserreform von 2004, die sich in diesem Jahr auf 89,4 Millionen Euro summieren werden. Ein Jahr zuvor waren es 95,3 Millionen.

Bei der Abwasserreform der damaligen CDU-Alleinregierung waren die Anschlussbeiträge für Trinkwasserinvestitionen ganz abgeschafft und großzügige Ausnahmeregelungen im Abwasserbereich eingeführt worden. Da die Reform rückwirkend gilt, muss das Land den Wasserverbänden die Kosten der Reform über rund 30 Jahre hinweg bezahlen.

Durch die Sondervermögen habe die CDU der Öffentlichkeit solides Haushalten nur vorgegaukelt und die Grundsätze von Haushaltswahrheit und -klarheit mit Füßen getreten, sagte Pidde. Die Sondervermögen seien inzwischen zu „versteckten Altlasten mit riesiger finanzieller Sprengkraft mutiert“. Sie sollten aufgelöst worden.

Diese Forderung unterstützte der Finanzpolitiker der Grünen, Carsten Meyer. Er sprach von „Nebenhaushalten“, die die tatsächliche Finanzlage des Landes verschleierten. Zudem würde sie damit der Kontrolle durch das Parlament entzogen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr