Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD scheitert im Landtag mit Aufruf gegen Rechten-Demo

SPD scheitert im Landtag mit Aufruf gegen Rechten-Demo

Sachsens SPD ist im Landtag mit einem Aufruf zu friedlichen Protesten gegen die im Februar geplanten Neonazi-Demonstrationen in Dresden gescheitert. CDU und FDP beharrten am Donnerstag darauf, dass sich das Parlament von Blockaden der Demonstrationen distanziert.

Voriger Artikel
Vorläufig keine Ermittlungsverfahren gegen Linke-Abgeordnete Lay und Leutert
Nächster Artikel
Umfassende Fahrplanänderungen für Bahnreisende im Raum Dresden
Quelle: dpa

Dresden. SPD-Fraktionschef Martin Dulig, Linke und Grüne zeigten sich tief enttäuscht.

Dulig hatte im Vorfeld eindringlich dafür geworben, ein deutliches Signal der Einigkeit auszusenden: „Es muss einen gemeinsamen Kern der Debatte geben, nämlich dass wir gemeinsam den Rechtsextremismus bekämpfen.“

Die SPD-Fraktion zog nach der emotionalen Debatte schließlich ihren Antrag zurück. Zuvor hatte sie mehrfach angeboten, ihren Antrag zu ändern, um CDU und FDP umzustimmen. Nachdem dies scheiterte, warf Dulig der Koalition erregt vor: „Ich glaube ihnen ihr Engagement gegen Rechtsextremismus nicht mehr.“ Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) schwieg trotz Aufforderung der SPD, eine Stellungnahme abzugeben.

Die Diskussion illustrierte einmal mehr den Streit, den es in Sachsen um die Zulässigkeit von Blockaden gibt. Während CDU und FDP Blockaden für unzulässig halten, sehen Linke, SPD und Grüne diese als legitime Mittel der Gegenwehr. Auf diese Weise hatten tausende Demonstranten in den beiden vergangenen Jahren verhindert, dass Rechtsextremisten am Jahrestag der Zerstörung Dresdens durch die Stadt marschieren konnten. 2011 eskalierte allerdings Gewalt von Links und Rechts, mehr als 100 Polizisten wurden verletzt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr