Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD will sich für Regierungsbeteiligung in Sachsen empfehlen - Schuldenabbau bis 2024

SPD will sich für Regierungsbeteiligung in Sachsen empfehlen - Schuldenabbau bis 2024

Dresden. Die SPD-Landtagsfraktion hält ein schuldenfreies Sachsen ab dem Jahr 2024 für denkbar. Möglich werden solle dies durch ein neues und transparentes Finanzmanagement, sagte Fraktionschef Martin Dulig am Montag in Dresden.

Voriger Artikel
Tätowierfarbe oft mangelhaft - Gesundheitsbehörde warnt vor Entzündungen
Nächster Artikel
Streit um Gema-Gebühren: Sächsische IHK fordern Augenmaß bei Reform der Musikrechte

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen.

Quelle: dpa

Kredite intelligent tilgen und Zinsen sparen, in Bildung investieren und Innovationen voranbringen, so die Schlagworte. Mit ihren Vorschlägen will sich die Fraktion für eine neuerliche Regierungsbeteiligung empfehlen, machten Dulig und Haushaltsexperte Mario Pecher deutlich. „Unser Ziel ist es, Sachsen bis 2024 schuldenfrei zu machen“, sagte Dulig. „Die CDU war für die Vergangenheit gut, jetzt müssen wir ran.“

Kern einer entsprechenden mittelfristigen Finanzplanung ist die Verwendung des Generationenfonds, in dem Sachsen seit 2006 Geld für die Bezahlung von Pensionen anlegt. Nach den Vorstellungen der SPD sollte der Generationenfonds zwar weiter jährlich mit 500 Millionen Euro gefüllt werden. Gleichzeitig könnten aber auch jedes Jahr aus diesem Fonds 474 Millionen Euro verwendet werden, um Kredite am Kapitalmarkt zu tilgen und Zinsen zu sparen.

„Die gegenwärtige Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb besteht ausschließlich im Konsolidieren. Landespolitische Impulsen fehlen völlig“, sagte Dulig. Sein großes Ziel: Von 2013 bis 2023 sollen rund 2,75 Milliarden Euro für Kitas und Schulen - von Investitionen bis hin zu Lehrerstellen - bereitgestellt werden. Die Summe entspricht der Bürgschaft Sachsens für die Beinahe-Pleite der inzwischen verkauften Landesbank. „Eine solche Summe für Altlasten muss auch für die Zukunft zur Verfügung stehen.“

Der Vorschlag: Pensionen sollten schon von 2013 an aus den Zinserträgen des Generationenfonds bezahlt werden. Durch die Tilgung von Schulden spare der Freistaat bis 2023 rund 3,2 Milliarden Euro Zinsen. 2,75 Milliarden Euro davon stünden dann für Bildung zur Verfügung, zudem bleibe Geld für einen Innovationsoffensive „Zukunftsland Sachsen“ übrig.

Der Topf für diese Innovationsoffensive solle neben den Zinsersparnissen in Höhe von 210 Millionen Euro auch aus anderen Quellen gespeist werden - 1 Milliarde Euro solle er umfassen. Die Fraktion schlägt vor, dazu den sogenannten Grundstock - ein Sondervermögen des Freistaates - von 260 Millionen Euro aufzulösen. Weiteres Geld könne durch das Eintreiben von Steuerforderungen (140 Millionen) und offener Forderungen des Freistaates gegenüber Beteiligungen (bis zu 792 Millionen) zusammenkommen.

2011 war Sachsen mit rund 5,8 Milliarden Euro am Kapitalmarkt verschuldet, das sind pro Einwohner etwa 1400 Euro.

Das Finanzministerium wollte sich am Montag nicht zu dem Vorschlag äußern. „Er wird geprüft“, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Der SPD-Vorschlag einer Umschuldung von Kapitalmärkten zum Generationenfonds habe rein statistische Effekte und sei deshalb eine Scheinentschuldung, erklärte der CDU-Haushaltsexperte Jens Michel. Für die FDP warf Fraktionschef Holger Zastrow den Sozialdemokraten unseriöse Rechentricks vor.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr