Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
SPD wirft Regierung Haushalts-Tricksereien vor

SPD wirft Regierung Haushalts-Tricksereien vor

Die SPD-Fraktion im Landtag hat der Regierung beim Haushaltsentwurf für die Jahre 2011/12 Trickserei vorgeworfen. „Die geplanten Kürzungen von rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr sind aus unserer Sicht nicht notwendig“, sagte Fraktionschef Martin Dulig am Freitag in Dresden.

Dresden. Mit diesen beabsichtigten Einsparungen würden aus SPD-Sicht die tatsächlich zu erwartenden Mindereinnahmen mehr als kompensiert. Tatsächlich liege das Minus 2011 nur bei 643 Millionen Euro und 2012 bei 534 Millionen Euro. Da werde auf Kosten des sozialen Bereichs Geld angesammelt, sagte Dulig. Dieses solle vermutlich in die Rücklagen für die gescheiterte Landesbank fließen.

Mitte Juni hatte die Regierung ihren Haushaltsentwurf vorgestellt. Er sieht im kommenden Jahr Kürzungen um 1,23 Milliarden Euro im Vergleich zu 2010 vor, 2012 sind es 1,38 Milliarden Euro. Der Haushalt 2011 soll 15,25 Milliarden Euro umfassen, 2012 dann 15,11 Milliarden Euro. Gestrichen werden soll unter anderem das kostenlose Vorschuljahr, es gibt weniger Landeserziehungsgeld, Beamte bekommen kein Weihnachtsgeld mehr, der Umbau des Dresdner Schlosses wird gestreckt. Die Einschnitte fielen geringer aus als befürchtet. Eigentlich war mit Einsparungen von 1,7 Milliarden Euro jährlich gerechnet worden.

„Die SPD ist nicht gegen Sparen“, machte Dulig klar. „Auch wir wollen einen Haushalt ohne Neuverschuldung.“ Schulden zu tilgen sei aber kein Selbstzweck. Es dürfe nicht sein, dass die sozial Schwachen das „Landesbankdesaster“ bezahlen müssten. Die SPD-Fraktion wolle finanzielle Spielräume unter anderem für die Zukunft der Kinder und Bildung nutzen. Zudem müsse den finanziell angeschlagenen Kommunen geholfen werden, damit diese investieren könnten.

„Die Berechnungen der SPD-Fraktion sind Unfug und haben mit der Haushaltswirklichkeit nichts zu tun“, erklärte der Sprecher des Finanzministeriums, Stephan Gößl. Der Rückgang der Einnahmen 2011 verglichen mit 2010 belaufe sich auf 1,2 Milliarden Euro. „Von dieser Summe kann auch durch Haushaltsakrobatik nichts abgezogen werden.“ Im Etat-Entwurf für 2011/12 seien keine Zuführungen über die bisher für die Landesbank zurückgelegte Summe von rund einer Milliarde Euro hinaus geplant.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr