Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsen Innenminister dankt Polizisten für Hamburger G20-Einsatz

Debatte um linke Szene hält an Sachsen Innenminister dankt Polizisten für Hamburger G20-Einsatz

Am Mittwoch hat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) Polizisten getroffen, die beim G20-Gipfel in hamburg im Einsatz waren. Außerdem äußerte er sich noch einmal zu linken Szene-Treffs im Freistaat.

Innenminister Markus Ulbig spricht mit Polizisten der Bereitschaftspolizei, welche beim G20-Gipfel im Einsatz waren.

Quelle: Christian Modla

Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat am Mittwoch in Leipzig 40 sächsische Polizisten getroffen und ihnen für ihren Einsatz beim G20-Gipfel gedankt. „Für viele von ihnen ist es der schwerste Einsatz ihrer beruflichen Laufbahn gewesen“, sagte der Minister. Das bestätigte Michael Specht, ein stellvertretender Zugführer der Bereitschaftspolizei: „Ich habe Frankfurt/Main und den 12. Dezember 2015 in Leipzig erlebt – aber diese Gewalt kannte ich noch nicht. Meine Kollegen haben über Funk um Hilfe geschrien.“ Sachsen gewährt jedem der 600 in Hamburg eingesetzten Beamten einen Tag Sonderurlaub sowie eine 500-Euro-Prämie gewährt.

Gleichzeitig hat Ulbig sich in der Debatte um linke Szene-Treffs geäußert. Er halte Schließungen für möglich. Entsprechende Leipziger Einrichtungen sollten genau untersucht werden, machte Ulbig gestern klar: „Wenn es notwendig ist, muss man sicherlich auch bei der Förderung genau hinschauen und überlegen, ob die eine oder andere Einrichtung zu schließen ist.“

Damit unterstützte der sächsische Innenminister seinen Parteifreund Thomas de Maizière: Der Bundesinnenminister hatte nach den G20-Krawallen von Leipzig als einer Hochburg der Linksextremen gesprochen und Schließungen von Einrichtungen angeregt. Diese Sicht bestätigte Ulbig nun. Demnach ist Leipzig nach Hamburg und Berlin zum dritten Zentrum des Linksextremismus bundesweit geworden. In diesem Zusammenhang erklärte Ulbig, in der Stadt sei „eine Art Biotop“ gewachsen. Leipzigs Polizeichef Bernd Merbitz hatte zuvor gesagt, dass speziell in Leipzig-Connewitz rechtsfreie Räumen entstanden seien.

Bundesjustizminister Heiko Maas und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (beide SPD) hatten zuvor gewarnt, linksalternative Stadtteile oder Treffpunkte vorschnell zu kriminalisieren und vorzuverurteilen. Jung hatte Probleme mit Gewalt eingestanden, zugleich aber gefordert, Leipziger Verbindungen zu den Hamburger Krawallen zu belegen. Ebenso hatte der OBM die durch CDU und AfD geforderte Streichung von öffentlichen Geldern für einzelne Jugend- und Kulturhäuser abgelehnt. Maas bestätigte diese Sicht: „Die Behörden vor Ort kennen die betreffenden Einrichtungen viel besser und müssen entscheiden, wann die Grenze der Strafbarkeit erreicht ist.“ Ähnlich äußerte sich der Linken-Innenexperte Enrico Stange: Auch für soziokulturelle Zentren müsse die Unschuldsvermutung gelten, kriminelle Strukturen müssten erst nachgewiesen werden.

Gleichzeitig stellte Sachsens Innenminister am Mittwoch klar, dass Leipzig zwar eine Hochburg des Linksextremismus sei, aber auch in Chemnitz erste Hinweise auf ein Erstarken der Szene vorlägen. Und er betonte: Schließungen von linksextremen und autonomen Zentren allein lösten das Problem aber nicht – vielmehr müsse vorgebeugt werden, damit sich diese Entwicklung, wie etwa in Leipzig, nicht weiter fortsetze.

Andreas Debski

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr