Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsen erstmals nicht im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes

Trotz Beispielen für Verschwendung Sachsen erstmals nicht im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes

Gerade erst hatte der sächsische Landesverband des Bundes der Steuerzahler fünf Fälle von Verschwendung im Freistaat aufgelistet. Bei der Vorstellung des Schwarzbuchs am Freitag in Berlin tauchten diese dann aber nicht mehr auf.

Im aktuellen Schwarzbuch waren für Sachsen keine Fälle von Steuerverschwendung mehr aufgelistet.

Quelle: dpa

Berlin/Chemnitz. Sachsen steht erstmals nicht am Pranger. In dem am Donnerstag in Berlin vorgelegten Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Deutschland (BdSt) 2016/17 ist kein exemplarischer Fall aus dem Freistaat enthalten. „Das bedeutet nicht, dass es keine Fälle der Steuergeldverschwendung gibt“, sagte der Vorstand des BdSt Sachsen, Thomas Meyer, auf Anfrage in Chemnitz. Der Landesverband hatte im Vorfeld fünf Beispiele veröffentlicht, die nicht abschließend recherchiert, nicht eindeutig oder beendet sind - oder wo belastbare Daten fehlen.

Laut Meyer geht es nicht nur um Steuergelder, sondern auch um Gebühren und Beiträge, hinter denen sie sich verbergen. So führten Mischfinanzierung und mehrere Projektträger zu Fehlinvestitionen, deren Folgekosten unterschätzt würden. Meyer sieht zudem eine Entfremdung zwischen Kommunen und Land. Er mahnt, die bisherige Praxis der Finanzierung zu überdenken.

Ein „Schildbürgerstreich besonderer Art“ sei der vollautomatische Bahnübergang für einen Radweg in Gelenau (Landkreis Bautzen), der momentan allein in der Landschaft stehe - laut BdSt Sachsen „ein klassisches Eigentor zu Lasten der Steuerzahler“. Nach Angaben vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr wurde der Bau durch die Deutsche Bahn vorgezogen. Der Radweg sei fest geplant, der Bauantrag soll 2017 eingereicht werden.

Die Taxifahrten für Asylbewerber Ende 2015 für 51 000 Euro sind für den Steuerzahlerbund ein „unrühmliches Beispiel für unzureichendes Verwaltungshandeln“ der Landesdirektion. Auch das Millionengeschäft privater Anbieter mit der Unterbringung von Flüchtlingen sei nicht im Sinne des Steuerzahlers.

Mit dem Verweis auf Fehlentwicklungen will der BdSt Sachsen die Verantwortlichen animieren, nicht unnötig Geld auszugeben, sagte Meyer. So sollte der Freistaat das Konzept für die defizitären Flughäfen in Leipzg und Dresden überdenken, in die trotz rückläufiger Passagierzahlen Millionen investiert wurden.

LVZ

Chemnitz 50.827845 12.92137
Chemnitz
Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr