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Sachsen hält V-Leute beim Verfassungsschutz für unverzichtbar

Sachsen hält V-Leute beim Verfassungsschutz für unverzichtbar

Sachsens Regierung hält an V-Leuten beim Verfassungsschutz fest und will nicht dem Weg von Thüringen folgen. „Gute und effektive Verfassungsschutzarbeit lässt sich nicht allein vom Schreibtisch aus machen.

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Sachsens Regierung hält an V-Leuten beim Verfassungsschutz fest. (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Für die Bewertung der sensiblen Informationen ist die Einschätzung einer realen Person wichtig und liefert bessere Qualität als allein technische Mittel“, sagte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU). V-Leute seien unverzichtbar. 

Thüringen hatte angekündigt, als erstes Bundesland die V-Leute des Verfassungsschutzes abzuziehen. „Es ist genau das vereinbart, was im Koalitionsvertrag steht“, hatte ein Sprecher des Innenministeriums dazu gesagt. Ausnahmen im Falle der Terrorismusbekämpfung sollen aber weiter möglich sein. Das sächsische Innenministerium geht nicht davon aus, dass die Erfurter Entscheidung den Informationsfluss stocken lässt. Bund und Länder seien gesetzlich verpflichtet, beim  Verfassungsschutzes zusammenzuarbeiten, hieß es in Dresden.

LVZ

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