Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsen hat Solidarpaktmittel sachgerecht eingesetzt

Sachsen hat Solidarpaktmittel sachgerecht eingesetzt

Sachsen hat auch 2010 das Geld aus dem Solidarpakt sachgerecht eingesetzt. Die rund 2,28 Milliarden Euro sind wie gefordert in Investitionen geflossen, wie Finanzminister Georg Unland (CDU) am Donnerstag in Dresden sagte.

Voriger Artikel
Stichwort: Solidarpakt
Nächster Artikel
Familienpaten sollen jungen Eltern in Sachsen helfen

Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU, Archivbild)

Quelle: André Kempner

Dresden. Dazu kamen eigene Mittel für Investitionen und Geld an die Kommunen, so dass unter dem Strich für den weiteren Aufbau Ost 3,12 Milliarden Euro ausgegeben worden seien.

Im Vergleich zu den anderen neuen Ländern und Berlin stehe Sachsen ausgezeichnet da, sagte der Minister. „Nur die Länder, die keine Kredite aufgenommen haben, dürften die strengen Kriterien für die Verwendung erfüllt haben.“ Neben Sachsen hatte nur Mecklenburg-Vorpommern 2010 weiterhin keine neuen Schulden gemacht.

„Eine Solidargemeinschaft kann nur funktionieren, wenn sich alle an die Regeln halten“, sagte Unland. „Alles andere ist eine Provokation.“ Insofern habe er Verständnis für immer wieder aufkommende Debatten über die Solidarpaktgelder. Er würde die Einführung von Sanktionen begrüßen, so Gelder nicht für Investitionen und die Kommunen ausgegeben werden.

Thüringen hatte in dieser Woche mitgeteilt, dass 86,5 Prozent der 1,25 Milliarden Euro sachgerecht eingesetzt wurden. Die Erfüllungsquote sei durch die Neuverschuldung im vergangenen Jahr gedrückt worden, hieß es zur Begründung. Mecklenburg-Vorpommern vermeldete jüngst 100 Prozent.

„Durch solide Haushaltspolitik haben wir weniger Schulden, müssen weniger Zinsen zahlen und können so mehr in die Infrastruktur des Landes investieren“, sagte Unland. Sparen sei also kein Selbstzweck. Der Minister kündigte an, dass auch in Zukunft keine Schatztruhen geöffnet würden. Es bleibe beim Sparkurs. Schließlich gebe es 2019 letztmals Geld aus dem Solidarpakt. Bis dahin sinken die Mittel kontinuierlich.

Nach Angaben von Unland sind seit 1999 pro Einwohner 594 Euro in den Bereich Schule und vorschulische Bildung geflossen, in den anderen neuen Ländern einschließlich Berlin waren es im Schnitt 487 Euro. Allein im vergangenen Jahr wurden in Sachsen mit den Solidarpaktgeldern etwa 5280 neue Kita-Plätze geschaffen. Deutlicher fallen die Vergleichszahlen im Bereich Hochschulen aus: Hier lag das Verhältnis bei 410 zu 242 Euro. Der größte Teil floss in Sachsen mit 1484 Euro pro Einwohner in den Straßenbau, in den anderen Ostländern waren es 1359 Euro.

Die Oppositionsfraktionen attestierten der CDU/FDP-Regierung Sparen an der falschen Stelle. „Es nützt nichts, nur Kindergärten zu bauen. Wir brauchen ebenso auch finanzielle Mittel, um die Kindergärten mit einem angemessenen Personalschlüssel zu betreiben“, führte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mario Pecher, als Beispiel an. „Finanzwirtschaftliche Zahlen allein sagen nur wenig über die tatsächlichen Schwierigkeiten eines Landes aus“, erklärte der Linken-Finanzexperte Sebastian Scheel.

Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hielt der Regierung vor, jetzt zu sparen, um vor der nächsten Landtagswahl Geschenke verteilen zu können, und machte das an geplanten leicht steigenden Ausgaben des Landes in den Jahren 2013/14 fest. Das Finanzministerium verwies darauf, dass die steigenden Ausgaben mit mehr Geld zum Ende der EU-Förderperiode zusammenhingen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr