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Sachsen hofft auf weitere Milliarden von der EU - starke Einbußen für Leipzig befürchtet

Sachsen hofft auf weitere Milliarden von der EU - starke Einbußen für Leipzig befürchtet

Sachsen hofft auch in der neuen Förderperiode der Europäischen Union von 2014 bis 2020 auf weiterhin kräftige Aufbauhilfen aus Brüssel. Eine Fortsetzung der Förderung in jetziger Höhe sei zwar nicht zu rechtfertigen, sagte Europaminister Jürgen Martens (FDP) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts.

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Aus Brüssel werden die EU-Mittel in den kommenden Jahren spärlicher nach Sachsen fließen. In der Leiziger Region könnte der Geldstrom vielleicht sogar fast versiegen.

Quelle: dpa

Dresden. Der Freistaat wolle aber landesweit das sogenannte Sicherheitsnetz der EU beanspruchen. Das bedeute, dass die Strukturfondsmittel der 2013 zu Ende gehenden Förderperiode von insgesamt rund vier Milliarden Euro auf maximal zwei Drittel zurückgehen. Das entspräche rund 2,6 Milliarden Euro. Zudem hofft der Freistaat auf Unterstützung etwa für die Mikroelektronik, beim Verkehr sowie für die Landwirtschaft.

Kopfzerbrechen bereitet der Regierung vor allem die Leipziger Region. Dieser droht „aufgrund statistischer Sondereffekte“, wie Martens betonte, eine Einstufung als „stärker entwickelte Region“. Leipzig würde dann samt Umland bei der Förderung Gebieten in Bayern und Baden-Württemberg gleichgestellt. Die Leipziger Wirtschaftsdaten seien aber noch nicht so gut, sagte Martens. „Wir sind bestrebt, Leipzig mit in das Sicherheitsnetz zu bekommen.“

In der vergangenen Woche hatte sich schon Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der Runde der Ost-Regierungschefs und bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Leipzig stark gemacht. Aus sächsischer Sicht könnte die Region einen abrupten Abfall der Förderung trotz der bislang erfolgreichen Entwicklung nur schwer verkraften.

dpa

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