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Sachsen rüstet Polizei auf - Neue Waffen und Körperkameras kommen

Wegen "Abstrakter Terrorgefahr" Sachsen rüstet Polizei auf - Neue Waffen und Körperkameras kommen

Sachsen rüstet angesichts einer latenten Terrorgefahr seine Polizei auf. So sollen alle Polizisten bis Ende 2018 neue Pistolen mit größeren Magazinen erhalten. Insgesamt betrifft das 11.000 Waffen. Zur besseren Eigensicherung sollen die Beamten mit Körperkameras ausgerüstet werden.

Die Maschinenpistole MP5 und die Pistole SFP9 - die auch in Sachsen eingeführt werden soll - des Herstellers Heckler und Koch.

Quelle: dpa

Dresden. Sachsen rüstet angesichts einer latenten Terrorgefahr seine Polizei auf. So sollen alle Polizisten bis Ende 2018 neue Pistolen mit größeren Magazinen erhalten, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Dienstag in Dresden ankündigte. Insgesamt betrifft das 11 000 Waffen. Aus dem laufenden Haushalt werden bereits 13 Millionen Euro für stichfeste Schutzwesten, gepanzerte Fahrzeuge, sogenannte Mitteldistanzwaffen und ballistische Helme ausgegeben. Sie schützen besonders gut bei Explosionen und herumfliegenden Splittern.

Zur besseren Eigensicherung sollen die Beamten mit Bodycams ausgerüstet werden. Dazu ist zunächst ein Pilotprojekt geplant. Die Minikamera am Körper des Polizisten ist vor allem dazu da, Angriffe auf die Ordnungshüter besser aufklären zu können. In Deutschland wurde die Körperkamera erstmals 2013 getestet.

Ulbig hatte am Dienstag das Kabinett über die Sicherheitslage informiert. Mit Blick auf Sachsen sprach er von einer abstrakten Terrorgefahr. Man habe keine Hinweise auf konkrete Anschläge in Sachsen. «Wir sind durchaus gut aufgestellt, ohne dass es eine absolute Sicherheit geben könnte», sagte der Minister. Die Sicherheitsbehörden würden weiter an die Lage angepasst.

Bei aller Fokussierung auf islamistischen Terror dürfe man andere Extremismusfelder nicht aus dem Blickfeld verlieren. «Das bedeutet gerade in Sachsen auch Rechts- und Linkextremismus», sagte Ulbig. Es sei Aufgabe des Staates, für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen. Seit dem Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo Anfang 2015 habe sich das Kabinett regelmäßig damit befasst.

Die Linke warf Ulbig vor, sich mit «medialen Räuberpistolen als Terrorkämpfer zu inszenieren». Schließlich seien die Ausgaben für neue Dienstpistolen, Stichschutzwesten, ballistische Helme und gepanzerte Fahrzeuge schon vor zwei Jahren beschlossen worden. «Die Ausrüstungsgegenstände sind reine Ersatzbeschaffungen für nicht mehr zeitgemäße Dienst-Utensilien», sagte der Linken-Politiker Enrico Stange.

Nach den Worten von Ulbig will Sachsen auch das System zur Früherkennung psychisch auffälliger Menschen verbessern. Das laufe in Abstimmung mit den Ministerien für Gesundheit und Soziales sowie Integration.

Sachsen hatte mit Blick auf den neuen Doppelhaushalt bereits angekündigt, die Zahl der Polizisten zu erhöhen. 1000 Beamten sollen in den kommenden Jahren zusätzlich dazukommen. Sie werden zudem von 550 sogenannten Wachpolizisten unterstützt. Außerdem verzichtet der Freistaat auf den geplanten Abbau von 676 Stellen bei der Polizei bis zum Jahr 2020.

LVZ

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