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Sachsen setzt beim Staatsbau Prioritäten

Sachsen setzt beim Staatsbau Prioritäten

Der Traum von einem „Porzellanschloss“ in Dresden scheint vorerst ausgeträumt. Bei sinkenden Geldtransfers aus dem Westen und ungewissen Steuereinnahmen will Sachsen beim Staatsbau Prioritäten setzen.

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Der sächsische Staatsminister für Finanzen Georg Unland

Quelle: Staatsministerium für Finanzen

Dresden. Für Finanzminister Georg Unland (CDU) liegen sie klar bei Hochschulen und Schulen, Kitas und einigen Krankenhäusern. „Ein Porzellanschloss wäre schön, aber nicht lebensnotwendig. Für mich haben in Zeiten knapper Kassen andere Dinge Priorität“, sagte Unland im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Manches sei eine Generationenaufgabe. „Unsere Generation muss nicht alles erledigen.“

Einen Umbau des Japanischen Palais in Dresden zum Porzellanmuseum hatte 2009 Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) vorgeschlagen. Das Vorhaben ist im Koalitionsvertrag genauso enthalten wie die Errichtung eines „Nationalmuseums“. Beides wurde zunächst zurückgestellt. Unland geht davon aus, dass bei knappen Kassen manche Dinge warten müssen. Dennoch setzte er ein klares Signal. „Alles, was wir angefangen haben, wird zu Ende gebaut.“ Es fließe aber nicht mehr so viel Geld wie zuvor. Im Einzelfall könne es Verzögerungen geben. „Das weiß jeder, der schon einmal selbst gebaut hat.“

Der Freistaat hat seit der Wende enorme Summen auch in seine Schlösser, Burgen und Gärten gesteckt, die Baukosten belaufen sich auf mehr als 400 Millionen Euro, 2009 waren es 33 Millionen Euro.  Unland zufolge kann sich Sachsen im internationalen Vergleich damit sehen lassen. Das größte Vorhaben ist dabei der Wiederaufbau des Dresdner Residenzschlosses, der mit 337 Millionen Euro veranschlagt ist. Unland widersprach Spekulationen, wonach sich dessen Vollendung um zehn Jahre verzögert. Bis 2013 solle zunächst der Riesensaal als Ausstellungsfläche für die Rüstkammer wiederentstehen.

„Bei den Neubauten haben wir eine gewisse Prioritätenliste erstellt - was wir machen wollen und was wir vielleicht später machen wollen.“ Bei den Krankenhäusern liege die Priorität bei Bautzen und Riesa, im Bereich der Hochschulen seien es der Försterbau für die TU Dresden und eine Zahnklinik für die Universität Leipzig. Der Minister sprach von strategisch wichtigen Baumaßnahmen. Anders sei das zum Beispiel bei der geplanten Gedenkstätte für Johann Gottlieb Fichte in Rammenau. Wenn solch ein Projekt ein paar Jahre später komme, breche das Land nicht zusammen. „Man sollte da gelassener herangehen.“

Einen weitere Schwerpunkt im Staatsbau sieht er bei den Finanzämtern. Derzeit sitze Sachsen noch in zu vielen Mietobjekten. Auch die Strukturreform bei der Polizei und Investitionen in der Justiz würden Baumaßnahmen zur Folge haben. „Das Ziel besteht darin, in eigenen Immobilien zu arbeiten. Ich bin gegen die meisten Modelle von Public-Private-Partnership für den Freistaat.“ Anmietungen hätten nur Sinn, wenn es sich um eine zeitlich begrenzte Angelegenheit handle oder wenn die Zukunft eines Standortes aus strukturellen Gründen noch nicht feststehe.

Für gravierend hält Unland den Nachholbedarf bei Hochschulen, auch wenn es hier ein differenziertes Bild gebe. „Die Kunsthochschulen sind sehr gut saniert. Wenn ich mir aber die TU Dresden mit ihrer Altbausubstanz anschaue, da haben wir einen riesigen Investitionsstau in Kernbereichen wie Maschinenbau, Elektrotechnik und Bauingenieurwesen.“ Zu den wichtigen Baustellen zählten aber auch die TU Chemnitz, die Freiberger Bergakademie und die Hochschule Zittau. Unland schätzt den Sanierungsbedarf auf mehrere 100 Millionen Euro. „Bildung und Forschung sind Bereiche, die für die Zukunft Sachsens wichtig sind - dort müssen wir Mittel konzentrieren.“

dpa

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