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Sachsen steckt über eine halbe Milliarde Euro in Sanierung von Gefängnissen

Seit der Wende Sachsen steckt über eine halbe Milliarde Euro in Sanierung von Gefängnissen

Bauboom hinter Gittern: Sachsen hat seinen Justizvollzug auf Vordermann gebracht. Von 1991 bis 2015 flossen rund 560 Millionen Euro in die Sanierung und den Neubau von Haftanstalten, teilte das Justizministerium mit. Damit ist die Modernisierung aber noch nicht abgeschlossen.

Ein Wärter blickt auf einen Zellenblock der JVA Dresden.

Quelle: dpa

Dresden. Bauboom hinter Gittern: Sachsen hat seinen Justizvollzug auf Vordermann gebracht. Von 1991 bis 2015 flossen rund 560 Millionen Euro in die Sanierung und den Neubau von Haftanstalten, teilte das Justizministerium mit. Damit ist die Modernisierung aber noch nicht abgeschlossen. In den kommenden Jahren errichtet Sachsen gemeinsam mit Thüringen in Zwickau-Marienthal eine rund 150 Millionen Euro teure Justizvollzugsanstalt (JVA) mit 820 Haftplätzen. Für Sachsen sind 450 Haftplätze geplant, für Thüringen 370. Ein weiterer Punkt ist die Sanierung der JVA Torgau.

«Die bauliche Gestaltung einer modernen Justizvollzugsanstalt muss eine Umgebung schaffen, die einerseits allen Sicherheitsanforderungen genügt und gleichzeitig die Motivation und die Bereitschaft zur Veränderung bei den Gefangenen fördert», hob Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hervor. Die Gestaltung der JVA bilde die Grundlage für eine therapeutische Atmosphäre: «In diesem Sinne sind seit 1990 bereits viele sächsische Justizvollzugsanstalten umgestaltet oder die Neubauten in Dresden und Regis-Breitingen errichtet worden.»

Ganz anders sah die Lage zur Wende aus. Damals gab es gut ein Dutzend Haftanstalten. «Der weitaus überwiegende Teil der Gebäude war gegen Ende der DDR über 100 Jahre alt. Da Mittel für die Instandhaltung sehr begrenzt waren, befanden sich die Gebäude zumeist in einem desolaten Zustand», sagte Ministeriumssprecher Jörg Herold. Aus der baulichen Situation sei ein erhebliches Sicherheitsrisiko entstanden. Um Ausbrüche von Gefangenen zu verhindern, habe man seit 1992 fast alle sächsischen Justizvollzugsanstalten mit Sicherheitszäunen und schwer übersteigbaren Mauerkronensicherungen ausgestattet.

«Viele alte Haftraumgitter wurden gegen besonders widerstandsfähiges Material ausgetauscht», sagte Herold. Außerdem sei es darum gegangen, Einrichtungen zur Versorgung der Gefangenen zu schaffen und die sanitären Bedingungen zu verbessern. Grund: In DDR-Gefängnissen waren die Toiletten oft ohne räumlich Trennung direkt in der Zelle untergebracht. Außerdem gab es seinerzeit viele Hafträume, in denen mehrere Gefangene untergebracht wurden. «Da das bundesdeutsche Recht vom Grundsatz der Einzelunterbringung ausgeht, mussten nun wieder Zwischenwände eingezogen werden», erklärte der Sprecher.

Nach Angaben des sächsischen Justizministeriums sind bei einem Neubau oder einer Sanierung von JVA gesetzliche Vorgaben zu beachten. Der Strafvollzug diene nicht nur dem Ziel, Gefangene auf ein Leben in sozialer Verantwortung und ohne Straftaten vorzubereiten. Er müsse auch die Allgemeinheit vor weiteren kriminellen Taten schützen: «Der moderne Justizvollzug gibt sich nicht damit zufrieden, dass Gefangene sicher untergebracht und angemessen versorgt werden. Im Zentrum der Bemühungen steht die Veränderung der Gefangenen», betonte Herold.

Um das zu erreichen sei es zunächst notwendig, eine grundsätzliche Bereitschaft der Gefangenen zur Veränderung zu erzeugen oder zu fördern. Im zweiten Schritt müssten sie über therapeutische Maßnahmen und andere Behandlungen ein «neues Denken, Fühlen und Verhalten lernen, ausprobieren und einüben». Nur so sei es möglich, nachhaltig eine bessere Sozialprognose und damit eine Verbesserung für den Gefangenen und die Gemeinschaft zu erreichen. Denn diese müsse den Betroffenen nach seiner Entlassung wieder aufnehmen. Zum 1. Juli gab es in Sachsens Haftanstalten 3814 Plätze, derzeit sind 3487 belegt. Das entspricht einer Auslastung von 91,4 Prozent.

LVZ

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