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Sachsen stellt Lernmittelfreiheit klar: Kopien und Taschenrechner gibt’s kostenlos

Neue Verordnung Sachsen stellt Lernmittelfreiheit klar: Kopien und Taschenrechner gibt’s kostenlos

Sachsens neue Lernmittelverordnung ist fast fertig: Zu Schulbüchern, Arbeitsheften und Nachschlagewerken müssen Schüler kostenlos Zugang haben. Auch Kopien und Taschenrechner müssen vom Schulträger bezahlt werden.

Taschenrechner mit erweiterten Funktionen müssen von der Schule gezahlt werden. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Leipzig. Kurz vor dem Schuljahresende hat Sachsen die neue Lernmittelverordnung fast fertig. Ein Entwurf, der der LVZ exklusiv vorliegt, schreibt demnach den Status quo fort: Neben Schulbüchern müssen die öffentlichen Schulträger auch Atlanten, Arbeitshefte, Textsammlungen sowie Wörterbücher und Nachschlagewerke kostenlos zur Verfügung stellen.

Das Gleiche trifft auf Fotokopien zu, „wenn sie ein Schulbuch oder ein diesem gleichgestelltes Druckwerk begleiten, ergänzen oder ersetzen und nicht nach Inhalt oder Umfang vorrangig für die außerunterrichtliche Ausbildung oder die berufliche Praxis bestimmt sind“, wie es in dem Verordnungsentwurf heißt. Der Text liegt aktuell unter anderem dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie dem Landkreistag, die die Mehrheit der Schulträger vertreten, sowie dem Landesbildungsrat zur Stellungnahme vor.

Verbrauchs- und Gebrauchsgegenstände zahlen Eltern selbst

Außerdem müssen auch Taschenrechner „mit spezifischer Funktionalität, die über das für den privaten Gebrauch übliche Maß hinausgeht“ von den Schulträgern bezahlt werden. Dagegen fallen Schreib-, Zeichen- und Mal-Utensilien, Lineale und Zirkel, Hefte und Hefter, Ranzen und Taschen, Schwimm- und Sportkleidung sowie Instrumente nicht unter die Lernmittelfreiheit. Entsprechende Vorschläge hatte es von Eltern gegeben.

Lernmittelverordnung musste neu definiert werden

Die Lernmittelverordnung musste nach zwei wegweisenden Gerichtsurteilen neu definiert werden. So hatte das sächsische Oberverwaltungsgericht bereits im Jahr 2012 entschieden, dass Fotokopien von den Schülern nicht bezahlt werden müssen. Auch Taschenrechner sind kostenlos zur Verfügung zu stellen, wenn diese für den Lehrplan notwendig sind, hatte das Oberverwaltungsgericht im Jahr 2014 geurteilt. Danach hatten die öffentlichen Schulträger für die rund 400 000 Schüler bereits die Kosten übernommen. Das Kultusministerium stellt nun Rechtssicherheit her, nachdem das neue Schulgesetz im April verabschiedet worden war. Elternvertreter und Kommunen hatten wiederholt eine Neuregelung angemahnt.

Verordnung soll ab nächstem Schuljahr gelten

„Die Verordnung wird rechtzeitig vor Schuljahresbeginn vorliegen, damit die Schulen und Schulträger im Klaren sind“, beruhigt Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth die Wartenden.  Momentan seien „keine bösen Überraschungen“ zu erwarten. „Der Verordnungsentwurf sieht keine großen Veränderungen vor. Wir haben eindeutig definiert, was ein Lernmittel ist – und was nicht“, erklärt die Ministerin.

Andreas Debski

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