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Sachsen streicht 80 Projekte im Straßenbau - neuer Landesentwicklungsplan vorgestellt

Sachsen streicht 80 Projekte im Straßenbau - neuer Landesentwicklungsplan vorgestellt

Dresden.  Sachsen macht Abstriche bei der Verkehrsplanung für die kommenden zehn Jahre. Von vormals 140 Vorhaben beim Neubau von Staatsstraßen bleiben noch 62 übrig, teilte Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) am Donnerstag in Dresden mit.

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Der sächsische Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) gab am Donnerstag die Kürzungen bei der Landesentwicklung bekannt.

Quelle: Dominik Brüggemann

Auch bei einigen Bundesstraßen gibt es Änderungen.

So soll in Nordostsachsen auf ein Projekt verzichtet werden, weil der Braunkohletagebau in der Region noch nicht zu Ende ist. Der Ausbau der Bundesstraße 93 im Erzgebirge geht nicht wie geplant weiter, weil auf tschechischer Seite Interesse fehlt. Auch die Bundesstraße 101 ist Morlok zufolge betroffen. Er verwies er darauf, dass die Planung noch Entwurfscharakter hat.

Das Wirtschaftsministerium lieferte Beispiele für Staatsstraßen nach, für die „kein Bedarf mehr besteht“ - so die offizielle Bezeichnung. Betroffen sind unter anderem die auf 5,5 Millionen Euro veranschlagte Ortsumgehung von Wermsdorf (Nordsachsen) und die Verlegung der S 127 nördlich von Weißkeißel (Landkreis Görlitz).

Dafür waren knapp fünf Millionen Euro veranschlagt. In Mittelsachsen fällt die 19,5 Millionen Euro teure Ortsumgehung der 184 in Frauenstein weg, im Erzgebirgskreis ein gleichlautendes Vorhaben für Zwönitz (4,7 Millionen Euro). Im Vogtland wurde die Verlegung der S 309 bei Tiefenbrunn (3,4 Millionen Euro) ausgebremst.

Morlok und Innenminister Markus Ulbig (CDU) legten den Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 vor. Auf gut 200 Seiten sind dort Eckpunkte für die kommenden zehn Jahre aufgelistet. Bis 23. März kann die Öffentlichkeit Stellung nehmen.

Die Bevölkerung soll umfassend einbezogen werden. Dazu sind Anfang März Veranstaltungen in verschiedenen Regionen geplant. Ende des Jahres soll der Plan als Rechtsverordnung der sächsischen Regierung verabschiedet werden. „Das Land bleibt dann schön und lebenswert, wenn wir es beständig weiterentwickeln“, sagte Ulbig. Neben den sinkenden Einwohnerzahlen würden auch der Klimawandel und eine fortschreitende Globalisierung Rahmendaten für die Landesplanung setzen.

„Wir müssen an die Zukunft denken und die Entwicklung unseres Landes verantwortungsbewusst gestalten“, erklärte Ulbig. Manchmal geht es auch nur darum, sich mit Vorhaben nicht die weitere Entwicklung auf anderen Gebieten zu verbauen - im wahrsten Sinne des Wortes. Denn wenn zum Beispiel der Transeuropäische Verkehrskorridor von Berlin bis nach Südosteuropa für eine höheres Tempo ausgebaut werden soll, darf der Trasse kein anderes Projekt im Wege stehen.

dpa

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