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Sachsen und Thüringen bringen Zwickauer Gefängnisneubau auf den Weg

Sachsen und Thüringen bringen Zwickauer Gefängnisneubau auf den Weg

Thüringen und Sachsen werden gemeinsam ein neues Gefängnis in Zwickau-Marienthal bauen. Die Kabinette beider Länder stimmten am Dienstag den Plänen für das knapp 150 Millionen Euro teure Vorhaben zu.

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Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD)

Quelle: dpa

Erfurt/Dresden. Mit dem Bau und Betrieb einer gemeinsamen Haftanstalt würden die zwei Freistaaten Neuland betreten, betonte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD). Sein sächsischer Amtskollege Jürgen Martens (FDP) erklärte, mit den Beschlüssen werde ein mehrjähriger Verhandlungsmarathon erfolgreich zu Ende gebracht. In dem Gefängnis sollen künftig insgesamt 820 Haftplätze zur Verfügung stehen. Die Fertigstellung wird für die zweite Hälfte der 2014 beginnenden neuen Legislatur ins Auge gefasst.

In der JVA wird den Angaben zufolge Thüringen 370 Haftplätze und Sachsen 450 belegen. Dort sollen Männer mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren einsitzen. Sie werden von 360 Bediensteten bewacht und betreut. Damit kämen dann 44 Bedienstete auf 100 Gefangene. Der Neubau wird die maroden Haftanstalten in Gera und Hohenleuben sowie das alte Zwickauer Gefängnis und die Strafanstalt in Zeithain ersetzen. Gebaut wird im Zwickauer Ortsteil Marienthal auf einem rund 25 Hektar großen Areal eines früheren Bahn-Ausbesserungswerkes. Die Planungen sollen im Januar beginnen.

Vor allem Thüringen erhofft sich von dem Neubau angesichts derzeit übervoller Hafträume Entlastung. In Ostthüringen gibt es nach wie vor Zellen, die mit bis zu sechs Gefangenen belegt sind. Nach dem Jahr 2024 will Thüringen Hafträume mit mehr als zwei Gefangenen gesetzlich verbieten.

Die Details der länderübergreifenden Zusammenarbeit werden in einem Staatsvertrag geregelt, dem dann noch beide Parlamente zustimmen müssen. Der Bau und Betrieb eines gemeinsamen großen Gefängnisses sei für beide Freistaaten wirtschaftlicher als die Errichtung und der Unterhalt jeweils eigener Anstalten, sagte Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU). Sein Amtskollege Wolfgang Voß (CDU) bezifferte die Kosteneinsparungen für Thüringen auf rund 6,7 Millionen Euro. Zudem werde sich die westsächsische Stadt Zwickau mit rund sieben Millionen Euro an der Erschließung des Standorts beteiligen.

Ursprünglich sollte die gemeinsame Anstalt mit 940 Plätzen und 160 Millionen Euro Baukosten größer ausfallen. Dann gab es jedoch neue Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit. Außerdem war zunächst mit Zwickau-Pöhlau ein anderer Standort favorisiert worden, Marienthal erwies sich letztlich jedoch als günstigere Variante. Zwickauer Gefängnisgegner, die ein Bürgerbegehren erreichen wollten, waren mit ihrem Widerstand gescheitert.

dpa

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