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Sachsen vereinfacht Förderung im ländlichen Raum

Sachsen vereinfacht Förderung im ländlichen Raum

Sachsen will die Förderung von Projekten auf dem Land deutlich vereinfachen. Das kündigte Agrarminister Frank Kupfer (CDU) am Mittwoch im Landtag an. Die Richtlinie für die sogenannte Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) sei im Umfang um die Hälfte reduziert und viel anwenderfreundlicher gestaltet worden.

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Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU). (Archivbild)

Quelle: Andreas Döring

Dresden. Soweit das EU-Recht Regelungen enthalte, werde auf zusätzliche Regeln verzichtet, sagte er. „Auf diese Weise wird die Förderung sowohl für Antragsteller als auch für die Bearbeiter in den Behörden einfacher.“ Private Antragsteller sind zum Beispiel nicht mehr dem Vergaberecht unterworfen und müssen so nicht mehrere Angebote einholen. Weitere Erleichterungen betreffen den Nachweis der Ausgaben.

Für ILE stehen in der laufenden Förderperiode 568 Millionen Euro bereit. Über deren Verwendung wird in 35 Regionen entschieden. Nach Angaben von Kupfer wurden im laufenden Jahr bis Ende November 1577 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 308 Millionen Euro bewilligt.

Das betrifft beispielsweise die Versorgung von Gemeinden mit Breitbandkabeln, die Sanierung von Schulen und Kindergärten sowie die Unterstützung junger Familien bei der Wiedernutzung leerstehender Gebäude zu Wohnzwecken. „Unser Ziel ist ein lebenswerter und attraktiver ländlicher Raum. Mit der neu gefassten Förderrichtlinie werden wir diesem Ziel noch besser gerecht“, sagte Kupfer.

Kupfer forderte Nachbesserungen an den Plänen der EU zur weiteren Agrarpolitik nach 2013 - dann fängt eine neue Förderperiode an. Dabei sei der Ansatz richtig, landwirtschaftliche Direktzahlungen stärker an Umweltauflagen zu binden. Allerdings müssten schon jetzt erbrachte Leistungen angerechnet werden: „Mehr als die Hälfte der Ackerflächen in Sachsen werden heute pfluglos bestellt. Das sorgt für eine bessere Bodenfauna und ist ein wichtiger Beitrag für Erosionsschutz, Gewässerqualität und Hochwasserschutz.“ Kupfer schwor die Bauern auf sinkende Zuweisungen in der nächste Förderperiode ein.

Sachsen werde wegen des höheren Bruttosozialproduktes die höchste Förderpriorität verlieren: „Wir spielen in einer anderen Liga“, sagte der Minister.

dpa

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