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Sachsens FDP geht bei Strategieparteitag in Dresden auf Distanz zur Berliner Parteispitze

Sachsens FDP geht bei Strategieparteitag in Dresden auf Distanz zur Berliner Parteispitze

Sachsens FDP ist nach der verlorenen Bundestagswahl deutlich auf Distanz zur Berliner Parteispitze gegangen. „Mit dem, was in Berlin gelaufen ist, haben wir nichts zu tun“, sagte der Landesvorsitzende Holger Zastrow am Samstag auf einem Parteitag in Dresden.

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Holger Zastrow (r), sächsischer FDP-Vorsitzender und Generalsekretär Torsten Herbst (l).

Quelle: dpa

Dresden. Zastrow, der auch Vize-Bundesvorsitzender der Liberalen ist, verwies darauf, dass die Sachsen in der Vergangenheit immer wieder in etlichen Punkten andere Auffassungen als die Bundesspitze vertraten.

Er nannte Steuersenkungen, Soli-Zuschlag, Mindestlohn oder Energiewende und beschwor die knapp 200 Delegieren, den „Sächsischen Weg“ der Eigenständigkeit weiter zu gehen. Der 44-Jährige ließ offen, ob er Anfang Dezember nochmals für den das Amt des Bundes-Vize kandidiert. „Ich weiß noch nicht, wohin die Reise für mich geht.“ Für die Sachsen-FDP sei wichtig, im kommenden Jahr bei der Landtagswahl Erfolg zu haben und die Koalition mit der CDU fortsetzen zu können.

„Mein Auftrag ist ganz klar, das zu tun, was der FDP in Sachsen und der FDP in Berlin am meisten helfen würde. Und das ist der Erfolg bei der Landtagswahl. Dafür bin ich verantwortlich, dafür bin ich gewählt worden“, sagte Zastrow nach der Debatte. Es liege in der Hand der Sachsen, mit der Weiterführung einer schwarz-gelben Koalition in Dresden eine Trendwende für die FDP hinzubekommen. „Mein Ehrgeiz ist es wirklich, dafür zu sorgen, dass wir in Sachsen zu Helden werden, weil wir die Wende schaffen.“ Das Comeback der FDP könne 2014 von Sachsen ausgehen.

In der Aussprache hatte es an diesem Punkt auch Widerspruch gegeben: Der frühere Bundestagsabgeordnete Joachim Günther aus dem Vogtland etwa gab zu bedenken, dass sich Sachsen auch an die Spitze der Bewegung stellen könne, wenn es um die Erneuerung der Bundespartei gehe. „Mir erscheint ein sächsischer Liberalismus wie ein Globus von Dresden“, sagte Hans-Georg Menzer aus Dresden zum Thema Abgrenzung von Berlin.

Zastrow wie andere Redner kritisierten, dass sich der frühere FDP-Generalsekretär Christian Lindner schon zwölf Stunden nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl in Position für den Parteivorsitz gebracht habe. Die FDP könne in der außerparlamentarischen Opposition aber nur mit einem Führungsteam erfolgreich sein. „Und wir müssen uns Zeit zum Diskutieren nehmen“, sagte Zastrow.

Auch in Sachsen war die FDP bei der Bundestagswahl dramatisch eingebrochen und hatte nur 3,1 Prozent der Stimmen erhalten; bundesweit war die FDP auf 4,8 Prozent gekommen. Sachsens Liberale mit derzeit rund 2300 Mitgliedern sitzen seit 2009 als Koalitionspartner der CDU in der Regierung, der nunmehr letzten schwarz-gelben Regierung in Deutschland überhaupt.

dpa

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