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Sachsens Gerichte dank Kontrollen sicherer - Mann kommt mit Beil zur Verhandlung

Sachsens Gerichte dank Kontrollen sicherer - Mann kommt mit Beil zur Verhandlung

Taschenmesser, Schlagstock und ein Küchenbeil: Bei Einlasskontrollen in Sachsens Gerichten werden immer wieder verbotene und gefährliche Gegenstände entdeckt.

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Messer, die bei Einlasskontrollen in einem Gericht gefunden wurden

Quelle: dpa

Dresden. Die Beamten beschlagnahmen nach Angaben des Justizministeriums in Dresden nicht nur Taschenmesser. Auch Verbotenes wie Schlagringe, Schlagstöcke und Elektroschocker wurden schon gefunden. In Görlitz spazierte sogar ein Mann mit einem Beil ins Landgericht. „Eine landesweite Statistik gibt es bisher aber nicht“, sagte Ministeriumssprecherin Birgit Esser-Schneider. Verbotene Gegenstände werden der Polizei übergeben, ihre Besitzer erhalten eine Strafanzeige. Weniger gefährliche Dinge wie Nagelscheren oder Schraubendreher kommen in Verwahrung und werden beim Verlassen des Gebäudes wieder ausgehändigt.

Im Gerichtsbezirk Görlitz machten die Wachtmeister zwischen Juli 2010 und Dezember 2011 beträchtlich Beute. Insgesamt 151 Messer verschiedenster Art wurden am Einlass der Amtsgerichte Löbau, Zittau und Weißwasser in dieser Zeit vorübergehend beschlagnahmt, auch bei Frauen, berichtete am Mittwoch der für Sicherheit verantwortliche Beamte, Andreas Nix. Dazu kamen zwei Pfeffersprays sowie mehr als 200 andere gefährliche Gegenstände - von Scheren und Nagelfeilen über Stielkämme und Glasflaschen bis zur Gartenharke oder Dartpfeilen.

In Görlitz fanden Beamte bei einem Mann sogar ein Hackbeil aus der Küche. „Der wollte das zum Schleifen bringen“, berichtete Nix, was der Besitzer als Entschuldigung vorgebracht hatte. Ein anderer Mann hatte einen hölzernen Prügelstock bei sich - „ein Erbstück, gab er an“. Seit Juli 2010 wird in den Außenstellen im Gerichtsbezirk Görlitz einmal wöchentlich kontrolliert. In Weißwasser fiel den Kontrolleuren dabei ein Schlagring rauf, der eingezogen wurde. Sein Besitzer erhielt eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz, berichtete Nix.

Seit der Überarbeitung des Sicherheitskonzepts Ende 2009 habe sich die Sicherheit in den Justizgebäuden des Freistaates deutlich erhöht, sagte Justizminister Jürgen Martens (FDP) der Nachrichtenagentur dpa. Auslöser war der Mord an einer Zeugin bei einer Berufungsverhandlung im Juli 2009. Der Angeklagte hatte die Ägypterin aus Fremdenhass im Gerichtssaal brutal erstochen. Die Tat hatte Empörung im In- und Ausland ausgelöst. Mehrere Bundesländer verschärften danach die Sicherheitsmaßnahmen in Gerichten.

„Gefährliche Gegenstände haben in Justizgebäuden nichts zu suchen“, sagte Martens. Die Zugangskontrollen schützten Besucher und Mitarbeiter der Justiz gleichermaßen und seien unverzichtbar. Aber vorgeschrieben sind sie nicht. „Ob sie erfolgen, entscheidet der jeweilige Präsident, Direktor oder Behördenleiter“, sagte Esser- Schneider. In der Regel gibt es Einlasskontrollen - an großen Gerichten dauerhaft und an kleineren je nach Anlass. Im Landgericht Dresden müssen Besucher und - bei besonderen Prozessen - auch Journalisten durch Sicherheitsschleusen, ihre Taschen durchsuchen und sich mit Metalldetektoren abtasten lassen.

Auch das Leipziger Landgericht hat eine Anlage dauerhaft im Erdgeschoss in Betrieb, eine zweite wird bei besonders brisanten Prozessen vor dem jeweiligen Gerichtssaal aufgestellt. Auch dort tauche immer wieder etwas auf, sagte Gerichtssprecher Hans Jagenlauf. Schwere Waffen seien bisher nicht dabei gewesen. Hundertprozentige Sicherheit könne es allerdings nicht geben - auch weil das Landgericht in einem verwinkelten Altbau untergebracht ist. Man dürfe aus Gerichtsgebäuden keine Festungen machen, sagte Minister Martens.

Simona Block und Anett Böttger, dpa

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