Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsens Grüne verlangen Aufklärung zu Abhöraktion gegen Journalisten

Ermittlungen im BSG-Chemie-Umfeld Sachsens Grüne verlangen Aufklärung zu Abhöraktion gegen Journalisten

Die Grünen fordern Aufklärung über eine Abhöraktion, von der auch Journalisten betroffen waren. Nach Recherchen des NDR-Medienmagazins ZAPP sind Gespräche von mindestens drei Kollegen bei einem Ermittlungsverfahren abgehört und jahrelang gespeichert worden.

Sachsens Behörden haben massenhaft Handydaten gesammelt (Symbolbild)

Quelle: dpa

Leipzig/Dresden. LVZ.de hatte im November vergangenen Jahres erstmals über die Schnüffeleien der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen berichtet. Demnach sind die Telefone von 14 als verdächtig geltenden Personen aus dem Umfeld des Leipziger Fußball-Oberligisten BSG Chemie Leipzig wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung angezapft worden. Dabei wurden die Gespräche, SMS und andere Mitteilungen aufgezeichnet und ausgewertet. Zusammen mit den Gesprächspartnern der überwachten Personen waren am Ende 240 Menschen betroffen. 56.000 sogenannte Verkehrsdatensätze fanden Eingang in die Akten.

Laut ZAPP seien auf diesem Weg auch Gespräche mit Journalisten abgehört und aufgezeichnet worden. In mindestens einem Fall sei der Inhalt eines Telefonates mit einem Journalisten bis heute gespeichert, in den anderen Fällen wurden die Daten erst kurz vor Ende der Ermittlungen im September 2016 gelöscht.

Die Generalstaatsanwaltschaft kündigte am Donnerstag an, der Sache nachgehen zu wollen. Dies werde wegen des Umfanges der Akten einige Zeit in Anspruch nehmen, hieß es. Grünen-Politiker Valentin Lippmann bezweifelte, ob Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) in dieser Sache bisher die ganze Wahrheit sagte. Ihm sei bisher auf Nachfragen versichert worden, dass die Daten unverzüglich gelöscht wurden. Dass sich Aufzeichnungen bis heute in den Akten befänden, sei ein Skandal.

Das NDR-Magazin hatte am Mittwoch den Rechtswissenschaftler Christoph Gusy zu Wort kommen lassen. „Diese Eingriffe in das Post- und Fernmeldegeheimnis sind schwerwiegend und deshalb nur für begrenzte Zeit und in begrenztem Umfang zulässig. Das Gesetz begrenzt dies ausdrücklich“, erklärte der Professor aus Bielefeld, der in den 1990er Jahren auch an der Martin-Luther-Universität in Halle tätig war.

Das Büro des sächsischen Datenschutzbeauftragten stellte auf Anfrage klar, in welch unterschiedlichem Maße einzelnen Berufsgruppen vor einer Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) geschützt sind. Nach der Strafprozessordnung sei das gegen Geistliche, Verteidiger und Abgeordnete unzulässig. Dennoch gefertigte Aufzeichnungen müssten unverzüglich gelöscht werden. Für andere Berufsgeheimnisträger gelte dieser absolute Schutz aber nicht, sondern nur eine abgeschwächte Variante. TKÜ-Aufzeichnungen mit Journalisten, Ärzten oder Steuerberatern seien nach dem Gesetz nicht unverzüglich zu löschen, könnten unter Umständen sogar verwertet werden, hieß es.

mro mit dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr