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Sachsens Innenminister Ulbig verurteilt Hetze im Netz

Angriffe auf Flüchtlingsheime Sachsens Innenminister Ulbig verurteilt Hetze im Netz

Nach den Ausschreitungen und Anschlägen vor Flüchtlingsunterkünften der vergangenen Tagen und Wochen hat sich am Freitag Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) zu Wort gemeldet. Er verurteilte die Hetze im Netz scharf. Zu den Attacken auf Asyleinrichtungen fand er keine Worte.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) bedankte sich bei den Helfern, die mit ihrem Engagement eine Unterbringung der Flüchtlinge in Sachsen gewährleisten (Archivbild).

Quelle: dpa

Leipzig. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich am Freitag in die Debatte zur Unterbringung von Asylbewerbern eingeschaltet. Der Minister, welcher derzeit im Urlaub weilt, verurteilte die aggressive Stimmungsmache im Netz. In einer Stellungnahme, die LVZ.de vorliegt, hieß es: „Hetze macht das Miteinander in unserer Gesellschaft kaputt.“ Er betrachte mit Sorge den „ruppigen Tonfall“ beim Thema Asyl.

Die Frage, ob Ulbig nach den Anschlägen der vergangenen Tage eine neue Qualität bei den Attacken auf Asyleinrichtungen erreicht sieht, blieb durch das Ministerium unbeantwortet. Erst am Freitag warfen Unbekannte Molotow-Cocktails auf eine zukünftige Flüchtlingsunterkunft im mittelsächsischen Lunzenau. Am Montag wurde ein Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Freitaler Linken-Politikers verübt.

Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte gegenüber LVZ.de, dass für die Sicherung von Asyleinrichtungen deren Träger – Kommunen und Landkreise – zuständig seien. „Dies geschieht jedoch in enger Abstimmung mit der Polizei vor Ort.“ Streifen würden da patrouillieren, wo Bedarf besteht.

Ob die Polizeikräfte in Sachsen ausreichen, konnte Ulbigs Haus am Freitag nicht sagen. „Das Personal kann nicht einfach aufgestockt werden.“ Allerdings prüfe derzeit eine Kommission des Innenministeriums die Arbeit der Polizei. Anhand der Aufgaben solle bewertet werden, ob die Stellenausstattung dem tatsächlichen Bedarf entspricht. Das Gremium nahm nach einem Kabinettsbeschluss seine Arbeit am 9. Juli auf.

Ulbig erklärte, dass die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten nur eine Übergangslösung sein könne. „Es geht akut um die Vermeidung von Obdachlosigkeit.“ Dass es beim Betrieb von Zeltdörfern wie in Dresden Schwierigkeiten gebe, sei unbestritten. Der Minister bedankte sich bei allen Helfern, die den Aufbau und den Betrieb des Interims ermöglichten.

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