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Sachsens Kabinett geht am Sonntag in Haushaltsklausur - Ergebnisse am Dienstag

Sachsens Kabinett geht am Sonntag in Haushaltsklausur - Ergebnisse am Dienstag

Sachsens Regierung geht an diesem Sonntag in Dresden in eine Haushaltsklausur. Am ersten Tag soll von 16 bis 22 Uhr beraten werden, am Montag ganztägig und am Dienstag bis zur Mittagszeit, teilte die Staatskanzlei am Freitag mit.

Dresden. Nach Abschluss sollen zunächst die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP informiert werden, am Nachmittag eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Finanzminister Georg Unland (beide CDU) folgen. Dann steht auch fest, wie lang die „Liste der Grausamkeiten“ sein wird.

Die aktuelle Steuerschätzung hatte unlängst die düsteren Aussichten für die sächsische Staatskasse bestätigt. Der Freistaat wird in diesem Jahr rund 830 Millionen Euro weniger an Steuern einnehmen als im ursprünglichen Haushaltsansatz eingeplant waren. Auch in den kommenden Jahren werde Sachsen mit geringeren Einnahmen rechnen müssen als angenommen, hatte Unland im Ergebnis der Mai- Steuerschätzung gesagt. Neue Spielräume für die Aufstellung des Doppelhaushalts 2011/12 seien damit nicht gegeben.

Konkret rechnet Sachsen in diesem Jahr mit Steuereinnahmen von knapp 9,4 Milliarden Euro. Für die darauffolgenden Jahre wird jedoch eine kontinuierliche Zunahme prognostiziert - von rund 9,5 Mrd. Euro (2011) auf 10,4 Mrd. Euro (2014).

dpa

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