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Sachsens Kommunen hängen bei Fluthilfe-Anträgen hinterher

Sachsens Kommunen hängen bei Fluthilfe-Anträgen hinterher

Knapp anderthalb Jahre nach der Juniflut von 2013 hängen zahlreiche Städte und Gemeinde in Sachsen bei der Beantragung von Flutgeldern hinterher. „Die Kommunen müssen ihre Arbeit dringend beschleunigen und zügig Anträge stellen“, sagte ein Sprecher des Umweltministeriums.

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Quelle: dpa

Dresden. In ihren Wiederaufbauplänen hätten die Kommunen einen Bedarf von rund 1,2 Milliarden Euro veranschlagt, um die Schäden zu beseitigen. Bis Mitte Dezember wurden allerdings nur Mittel in Höhe von rund 412,7 Millionen Euro beantragt. Insgesamt stehen für Sachsen rund 1,8 Milliarden Euro aus dem Fluthilfe-Fonds zur Verfügung. 

Im Oktober waren nur 31 Prozent der beantragten kommunalen Maßnahmen bewilligt. Das Ministerium habe daher zahlreiche Beratungsgespräche mit den Städten und Gemeinden geführt. Mittlerweile liege der Anteil bei rund 38 Prozent. Für die Kommunen sei die Beantragung von Flutgeldern gerade für große Projekte eine umfangreiche Aufgabe, hieß es. „Unser Ziel ist es aber nach wie vor, dass die in den Wiederaufbauplänen bestätigten Maßnahmen vollständig umgesetzt und die Mittel auch tatsächlich für die Beseitigung aller Schäden genutzt werden“, erklärte der Ministeriumssprecher. 

Werde die Frist nicht eingehalten, müsse man aber darüber nachdenken, die Flutgelder auf andere betroffene Kommunen umzuschichten, hieß es. Kommunen können ihre Fluthilfe-Anträge noch bis zum 30. Juni 2015 einreichen.  Unternehmen, Privatleute, Kirchen und Vereine dagegen müssen ihre Anträge bis zum Jahresende abgeben.

Nach eigenen Angaben hat die Sächsische Aufbaubank (SAB) bis Mitte Dezember insgesamt 5378 Anträge von Privatleuten, Unternehmen und Vereinen mit einem Volumen von 455 Millionen Euro bewilligt. Rund 133 Millionen Euro wurden ausgezahlt. Rund 680 Anträge wurden abgelehnt. Wer Fluthilfe beantragt, muss ein Gutachten erstellen lassen und neben einem vollständig ausgefüllten Antrag auch Belege und Originalrechnungen einreichen. Diese müssen jedoch noch nicht bezahlt sein, erklärte eine SAB-Sprecherin.

lvz

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