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Sachsens Kommunen vor finanziell schweren Zeiten

Sachsens Kommunen vor finanziell schweren Zeiten

Sachsens Kommunen stehen finanziell schwere Zeiten bevor: Der Sächsische Städte- und Gemeindetag rechnet 2009 mit einem Einbruch bei den Steuereinnahmen um 240 Millionen Euro auf 2,24 Milliarden Euro im Vergleich zu 2008. Für 2010 werde ein weiteres Minus von 85 Millionen Euro erwartet, sagte der stellvertretende Geschäftsführer Ralf Leimkühler am Dienstag in Dresden.

Dresden. 2011 werde es zwar wieder leicht aufwärtsgehen auf 2,21 Milliarden Euro. Dafür stürzten dann die Einnahmen aus dem Finanzausgleich 2011 und 2012 um jeweils bis zu 500 Millionen Euro ab.

„Viele Kommunen in Sachsen werden dann nicht mehr genug Mittel freihaben, um ihre Aufgaben erfüllen zu können“, sagte Leimkühler. Er geht aber davon aus, dass sich Kommunen und Freistaat rechtzeitig an einen Tisch setzen und nach einer Lösung suchen werden.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ verschlechtert sich die Finanzlage der Städte und Gemeinden in Deutschland dramatisch. Demnach habe das Defizit der kommunalen Haushalte im vergangenen Jahr bei vier Milliarden Euro gelegen. 2008 waren sie noch 7,6 Milliarden im Plus. Der Grund für das rasant steigende Defizit seien vor allem sinkende Steuereinnahmen und steigende Sozialausgaben, hieß es.

dpa

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