Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 13 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsens Ministerpräsident Tillich begrüßt Kompromiss beim Stipendien-Programm

Sachsens Ministerpräsident Tillich begrüßt Kompromiss beim Stipendien-Programm

Weil der Bund mit dem Stipendien-Programm seine Kompetenzen in der Bildungspolitik überschritten habe sei es „folgerichtig" gewesen, dass sich die Länder einer aufgeteilten Finanzierungsregelung widersetzt hätten, meinte Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU).

Leipzig. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung" sagte Tillich weiter: „Die Länderhaushalte sind so stark belastet, dass sie entweder zusätzliche Mehrwertsteuerpunkte brauchen oder der Bund bezahlt auch den Kaffee, den er zuvor bestellt hat."

Tillich verwies auf die entsprechenden Regelungen nach der Föderalismusreform. Deshalb sei es auch konsequent, dass das geplante Bafög-Gesetz, das zu einer Ausweitung an Leistungen und beim Empfängerkreis führe, im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern gelandet sei. „Das kann der Bund nicht einfach anordnen, darüber muss er mit den Ländern verhandeln." Tillich verwies darauf, dass „die bisherige Praxis definitiv beendet ist, wonach der Bund beschließt und die Länder mitzumachen haben". Regelungen wie beispielsweise die Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern durch den Bund und nach fünf Jahren hätten dann die Länder für diese Leistungen aufzukommen „kann und darf es nicht mehr geben", sagte Tillich.

Dieter Wonka

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr