Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -7 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Sachsens SPD-Chef Dulig: “Ja, ich bin ein Nestbeschmutzer“

Landesparteitag in Chemnitz Sachsens SPD-Chef Dulig: “Ja, ich bin ein Nestbeschmutzer“

Martin Dulig hat beim Landesparteitag der SPD in Chemnitz noch einmal deutlich den Umgang mit Problemen im Freistaat kritisiert. Sachsen mache nicht mehr Fehler als andere Bundesländer. „Aber der Umgang mit Fehlern ist beispiellos schlecht“, so Dulig, der als Vorsitzender wiedergewählt wurde.

Der stellvertretende Ministerpräsidenten Martin Dulig bei seiner Rede auf dem SPD-Landesparteitag in Chemnitz.

Quelle: dpa

Chemnitz. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat beim Landesparteitag der SPD in Chemnitz noch einmal deutlich den Umgang mit Problemen im Freistaat kritisiert. Sachsen mache nicht mehr Fehler als andere Bundesländer, so der Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident. „Aber der Umgang mit Fehlern ist beispiellos schlecht“, so Dulig.

Jeder mache Fehler. Daraus zu lernen, sei die Herausforderung. Wer glaube keine Fehler zu machen, der bewege sich nicht. Wer andere bei Kritik als „Nestbeschmutzer“ bezeichne, fliehe damit selbst aus der Verantwortung. „Ja, ich bin ein Nestbeschmutzer“, so Dulig. „Aber das Nest heißt nicht Sachsen, sondern Selbstherrlichkeit der CDU.“

Kritik an Koalitionspartner CDU

Nötig sei ein Mentalitätswandel in der sächsischen Politik und Verwaltung. Es werde zu oft nur verwaltet, statt Haltung zu zeigen. Und anstatt das Land nach vorne zu bringen, schwelge die CDU in der Erinnerung an 25 Jahre Vergangenheit. Die CDU wolle, dass Sachsen überall als Bester dasteht. Da habe Fehlerkultur keinen Platz gehabt. Der CDU fehle der Veränderungswille, Sachsen besser zu machen.

Dulig

Dulig: „Wir haben ein besonderes Problem mit Misstrauen in die Politik sowie mit Rechtspopulismus.“

Quelle: dpa

Ein Teil der Politikverdrossenheit sei auch Verwaltungsverdrossenheit. Erfahrungen mit Behörden sorge manchmal für ein Ohnmachtsgefühl. Politik und Verwaltung müssten ihre eigenen Strukturen hinterfragen, um mehr Bürgernähe zu erreichen. Es gehe darum, sich wieder mehr um die Belange der Bürger zu kümmern. Der Begriff „kümmern“ brauche eine politische Renaissance. „Wir müssen eine Politik der Ermöglichung machen“, so Dulig. „Kümmern heißt Vertrauen schaffen.“

Sachsen habe besonderes Problem mit Rechtspopulismus

„Wir haben ein besonderes Problem mit Misstrauen in die Politik sowie mit Rechtspopulismus“, sagte er. Gegen hasserfüllte Rechtspopulisten wie am 3. Oktober in Dresden müsse sich der Staat wehren. Man müsse klare Kante gegen rechte Hetze zeigen. Der Staat müsse durchgreifen gegen Drohungen. Sonst werde sich irgendwann niemand mehr für Demokratie engagieren. „Eine schwache Demokratie duldet das, eine starke wehrt sich“, wiederholte Dulig die Worte seiner Frau vom vergangenen Montag in Dresden. Zu viele hielten Politik für einen Lieferdienst, und wer als Politiker dann nicht liefere, sei ein Volksverräter.

„Gelassene Entschlossenheit und Besonnenheit“, wünschte er sich. Die Demokratie dürfe nicht über jedes Stöckchen der Rechten springen. Es gehe nicht darum, die Gesellschaft zu spalten. „Ich will verstehen“, sagte Dulig. „Mit Verachtung erreichen wir diese Menschen nicht.“ Es gehe nicht darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und zu belehren. Entscheidend sei, gerechte Politik für alle zu machen.

Dulig als SPD-Landeschef bestätigt

Die Delegierten wählten beim Landesparteitag am Samstag auch die Parteispitze neu. Dulig wurde dabei als Landfesvorsitzender bestätigt. 111 der 138 Delegierten stimmten für den 42-Jährigen. Das entsprach einer Zustimmung von 84,7 Prozent. Damit verbesserte er sein Ergebnis von 2014 um rund zwei Prozentpunkte.

Von Stephan Lohse

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr