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Sachsens Städte- und Gemeindetag lehnt neue Gebietsreform ab

Sachsens Städte- und Gemeindetag lehnt neue Gebietsreform ab

Sachsens Städte- und Gemeindetag lehnt eine neue Gebietsreform ab. Der Verband (SSG) setzt eher auf freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden. „Der SSG sieht weder politische noch rechtliche Gründe für eine zweite Gebietsreform in Sachsen“, erklärte Präsident Christian Schramm am Freitag zu einem entsprechenden Beschluss des kommunalen Spitzenverbandes.

Dresden. Er verwies darauf, dass mehr als drei Viertel aller bislang besiegelten Zusammenschlüsse von den Beteiligten freiwillig vereinbart worden sei. Damit hätten Städte und Gemeinden gezeigt, dass sie verantwortungsbewusst und veränderungsbereit mit ihren Gebietsstrukturen umgingen.   

Der Verband habe sich mit den Gemeindeehen befasst, weil es immer wieder Gerüchte über eine neue Gebietsreform gebe, sagte Vize-Geschäftsführer Ralf Leimkühler der Nachrichtenagentur dpa. Es solle bei den freiwilligen Zusammenschlüssen bleiben, für die es in diesem und im kommenden Jahr mit der „Hochzeitsprämie“ von bis zu 500.000 Euro für jeden der beteiligten Orte auch wieder finanzielle Anreize gibt.

Nach Angaben des Verbandes existierten 1990 in Sachsen 1626 selbstständige Städte und Gemeinden. Deren Zahl sank durch freiwillige Zusammenschlüsse bis 1998 auf 787. Mit der Gebietsreform, die am 1. Januar 1999 in Kraft trat, gab es noch 546 Städte und Gemeinden. Nach weiteren freiwilligen Zusammenschlüssen sank die Zahl auf heute 470.

dpa

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