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Sachsens Verfassungsschutz beobachtet einzelne AfD-Mitglieder

Rechtsextreme Szene Sachsens Verfassungsschutz beobachtet einzelne AfD-Mitglieder

In Sachsen werden einzelne Mitglieder der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese stünden allerdings „nicht wegen ihrer Parteimitgliedschaft unter Beobachtung, sondern wegen ihrer Aktivitäten in der rechtsextremen Szene“, sagte Innenminister Markus Ulbig.

Sachsens Verfassungsschutz beobachtet einzelne AfD-Mitglieder

Quelle: AfD

Dresden. In Sachsen werden einzelne Mitglieder der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese stünden allerdings „nicht wegen ihrer Parteimitgliedschaft unter Beobachtung, sondern wegen ihrer Aktivitäten in der rechtsextremen Szene“, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU) der „Bild“-Zeitung (Samstag). Nicht erst seit der Rede des Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke Mitte Januar in Dresden habe „der Verfassungsschutz einzelne Personen mit AfD-Bezug im Fokus“.

Höcke droht wegen einer umstrittenen Dresdner Rede der Parteiausschluss. Darin hatte er unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. An der sächsischen AfD-Basis hat er ebenfalls viele Anhänger, wenn auch nicht im Landesvorstand um Frauke Petry. Außerdem gibt es Überschneidungen mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida in Dresden, aus deren Reihen ebenfalls Einzelne wegen rechtsextremer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

dpa

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