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Sachsens Verkehrsminister sucht Perspektive für Schmalspurbahnen

Sachsens Verkehrsminister sucht Perspektive für Schmalspurbahnen

Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) will die Finanzierung der sächsischen Schmalspurbahnen neu regeln und sie aus den Zweckverbänden für den öffentlichen Personennahverkehr herauslösen.

Dresden. „Denkbar wären zum Beispiel eine GmbH, ein spezieller Zweckverband oder ein Eigenbetrieb Sachsens“, sagte der Minister am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Morlok will dazu so schnell wie möglich Gespräche mit den Landräten, Zweckverbänden, den Betreibern und Interessengemeinschaften führen. SPD und FDP begrüßten den Vorstoß.

„Die Bahnen sollten künftig ausschließlich als touristischer Faktor betrachtet werden“, sagte der Minister. Dort, wo sie für den Berufs- und Schülerverkehr genutzt würden, müssten natürlich Alternativen geschaffen werden. Morlok will möglichst noch in diesem Jahr eine einvernehmliche Lösung für eine neue Struktur finden. Dann ließe sich auch über eine Zwischenfinanzierung etwa für die vor dem Aus stehende Döllnitzbahn in Nordsachsen sprechen, deutete der Minister eine mögliche Finanzspritze an. „Eine Gesamtlösung sollte nicht daran scheitern, dass wir keine Übergangslösung finden.“

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Oschatz/Mügeln. Bereits Tradition hat die Ausrichtung des jährlichen „Andampfens“ als Auftakt des Veranstaltungsjahres entlang der Dampfbahnroute Sachsen. Die Veranstaltung wird jeweils beim Gewinner des Claus-Köpcke-Preises des Vorjahres ausgerichtet, in diesem Jahr bei der Döllnitzbahn in Oschatz.

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Der Minister möchte, dass die Finanzierung der Schmalspurbahnen letztlich transparent im Landeshaushalt ausgewiesen wird, sowohl für den laufenden Betrieb als auch für Investitionen. „Dann könnten auch keine Stellvertreterkriege mehr über die Zweckverbände geführt werden“, sagte der Minister mit Blick auf die anhaltenden Debatten um die umstrittenen Kürzungen bei den Geldern für den Nahverkehr.

Morlok zufolge erhalten die Zweckverbände in Sachsen in diesem Jahr Zuweisungen von zusammen etwa 10 Millionen Euro für die Schmalspurbahnen. Die Summe wird nach gefahrenen Kilometern berechnet, hinzu kommt ein Zuschlag für den Dampfbetrieb. Das Land habe aber letztlich keinen Einfluss darauf, ob die Zweckverbände diese Finanzen den Schmalspurbahnen tatsächlich zugutekommen lassen. Mit einer Neuregelung „ohne Denkverbote in der Debatte darum“ könne das geändert werden.

Hintergrund des Vorstoßes ist unter anderem der Plan des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL), die den Betrieb der Döllnitzbahn zum Endes des Schuljahres im Sommer einstellen will. Der Zweckverband begründete seine Entscheidung mit den im vergangenen Jahr beschlossenen Kürzungen der Zuweisungen aus dem Landeshaushalt.

„Bitte mehr Dampf, Herr Morlok“, kommentierte SPD-Fraktionschef Martin Dulig den Vorstoß. Es sei höchte Zeit, dass der Minster etwas unternehme. „Der Schmalspurbahnstandort Sachsen braucht endlich eine Staatsregierung, die ihren eigenen Koalitionsvertrag ernst nimmt und keine Haushaltskürzungen auf dem Rücken der Fahrgäste, Schüler, Berufspendler, Verkehrsunternehmen sowie Touristen betreibt“, so Dulig in einer Erklärung.

FDP-Fraktionschef Holger Zastrow begrüßte, dass Morlok die Bahnen nun zur Chefsache mache. „Bislang wurden die touristischen Kleinode viel zu oft von den verantwortlichen regionalen Verkehrsverbünden stiefmütterlich behandelt oder gar als Druckmittel vor dem Hintergrund sinkender Zuschüsse missbraucht“, so Zastrow in einer Erklärung.

In Sachsen gibt es fünf dampfbetriebene Schmalspurbahnen, die alle in den öffentlichen Personennahverkehr eingebunden sind: Die Fichtelbergbahn, die Lößnitzgrundbahn, die Weißeritztalbahn, die Döllnitzbahn und die Zittauer Schmalspurbahn..

dpa

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