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"Schneeberg für Menschlichkeit": Initiative will NPD nicht das Feld überlassen

"Schneeberg für Menschlichkeit": Initiative will NPD nicht das Feld überlassen

Als Neonazis vor das Haus des Bürgermeisters zogen, war für Matthias Preiß klar: „Das können wir uns nicht gefallen lassen.“ Der CDU-Politiker spricht inzwischen für das vor gut einem Monat gegründete Aktionsbündnis „Schneeberg für Menschlichkeit“, an dem sich alle Stadtratsfraktionen beteiligen.

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In Schneeberg haben gut 2000 Menschen für und gegen einen Asylbewerberheim demonstriert.

Quelle: dpa

Dresden/Schneeberg. „Wir haben uns in einer Notsituation zusammengefunden“, beschreibt Preiß die Situation in der sächsischen Kleinstadt, die seit Wochen nicht mehr aus den Schlagzeilen kommt.

Der Grund: Wie in Berlin-Hellersdorf oder im brandenburgischen Bestensee gab es von Rechtsextremisten organisierte Proteste gegen ein Heim für Asylbewerber. Schneeberg war plötzlich mit Fremden konfrontiert, weil das Land Flüchtlinge in einer ehemaligen Kaserne unterbrachte, um die angespannte Situation im völlig überfüllten und abgeschotteten zentralen Chemnitzer Heim zu entspannen. Dort hatte es einen heftigen Gewaltausbruch mit 21 Verletzten gegeben.

„Unsicherheit machte sich breit, Gerüchte machten die Runde“, berichtet Preiß, der die CDU-Fraktion im Stadtrat leitet. Eine Situation, vor der angesichts des zunehmenden Flüchtlingsstromes viele Kommunen stehen. Zweimal schon haben Rechtsextremisten in der Erzgebirgsstadt gegen das Heim demonstriert, und Schneeberger Bürger haben mitgemacht. Bis zu 2000 sollen es vor knapp zwei Wochen gewesen sein. Preiß ist wie andere überzeugt, dass die Mehrzahl der Demonstranten keine Anhänger der Radikalen sind.

"Der NPD auf den Leim gegangen"

Auch nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ist ein „sehr hoher Prozentsatz“ der Demonstranten keine NPD-Klientel. „Sie sind der NPD auf den Leim gegangen und haben letztlich für deren Ziele demonstriert“, sagt Behörden-Chef Gordian Meyer-Plath. Die rechtsextreme Partei habe das Thema Asyl geschickt verpackt, sie habe den Eindruck erweckt, dass der „Lichtellauf“ - so die Umschreibung für einen Fackelzug - keine NPD-Veranstaltung sei.

Die Partei suche nach lokalen Anknüpfungspunkten, erklärt Meyer-Plath. Dabei halte sie sich - wie andernorts - geschickt im Hintergrund. „Bei den Protesten gegen den Bau einer Moschee in Leipzig hat die NPD das auch versucht, allerdings bei weitem nicht mit demselben Erfolg wie in Schneeberg.“ Normalerweise gelinge es der NPD in der Region Schneeberg, 200 bis 250 Leute zu mobilisieren.

Aufstehen gegen Lügen

Im rund 14 300 Einwohner zählenden Schneeberg versuchen sich engagierte Bürger nun verstärkt in Aufklärungsarbeit. Wer sind die Fremden bei uns? Auf der Facebook-Seite des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses etwa ist nachzulesen, wie viele Menschen jetzt vorübergehend in der Stadt leben: 256, davon 100 Kinder. Und es wird aufgeräumt mit der Mär, dass sie den Einheimischen die Arbeitsplätze streitig machen oder für steigende Kriminalität sorgen würden.

Preiß weiß aus der Vernetzung mit ähnlichen Initiativen, dass sich die Fragen der Bürger und die Argumente der Rechten überall ähneln. „Was hier passiert ist, das kann in jeder Stadt passieren. Aber man muss aufstehen gegen Lügen.“

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) räumte kürzlich ein, dass das Land Fehler bei der Unterbringung von Asylbewerbern gemacht habe. In Schneeberg seien die Bürger überfordert worden. Dass er sich in einem Atemzug für eine rasche Rückführung abgelehnter Bewerber aussprach und der Freistaat nur zwei Tage später erklärte, Abschiebungen würden in den Wintermonaten nicht gestoppt, hat geharnischte Kritik jenseits der CDU auf den Plan gerufen.

An diesem Wochenende treffen sie alle in Schneeberg aufeinander: Die NPD hat wieder zum „Lichtellauf“ aufgerufen. Das Schneeberger Aktionsbündnis für Menschlichkeit will eine eigene Demonstration und eine Kundgebung entgegensetzen. Dazu planen nun auch linke Gruppen eine eigene Antirassismus-Demonstration.

Petra Strutz, dpa

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