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Schneeberg im Ausnahmezustand: Tausende Teilnehmer bei Demos um Asylbewerber

Schneeberg im Ausnahmezustand: Tausende Teilnehmer bei Demos um Asylbewerber

Die sächsische Stadt Schneeberg wehrt sich gegen fremdenfeindliche Töne in der Flüchtlings- und Asyldebatte. Am Samstagabend versammelten sich bei zwei Gegendemonstrationen mehr als 2000 Menschen in der Erzgebirgsstadt, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

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Rund 2000 Menschen haben in Schneeberg gegen fremdenfeindliche Töne in der Asyldebatte demonstriert.

Quelle: dpa

Schneeberg. In den vergangenen Wochen hatte es dort unter der Regie der rechtsextremen NPD mehrere Demonstrationen gegen ein Asylbewerberheim gegeben. Auch Innenminister Markus Ulbig (CDU) reiste nach Schneeberg und warnte vor der NPD.

Auch am Samstag erhielt die von einem Rechtsextremisten als Privatperson angemeldete Kundgebung auf dem Schneeberger Marktplatz Zulauf von etwa 1500 Menschen. Zu Protesten gegen eine Vereinnahmung der Stadt durch Rechte hatte dagegen eine Initiative „Schneeberg für Menschlichkeit“ aufgerufen. Ein Großaufgebot der Polizei mit 950 Beamten aus Sachsen, Niedersachsen und Baden-Württemberg sicherte das Geschehen ab.

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Schneeberg. In sächsischen Schneeberg macht die rechtsextreme NPD weiterhin Stimmung gegen Asylbewerber. Doch zunehmend regt sich Widerstand. Die Zahl der Gegendemonstranten übersteigt den Zulauf bei den Rechten. Am Samstagabend versammelten sich mehr als 2000 Menschen in der Erzgebirgsstadt, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Auch Innenminister Markus Ulbig (CDU) reiste nach Schneeberg und warnte vor der NPD.

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Fotograf bei Rechten-Demo verletzt

Am Rande kam es zu Rangeleien. Ein Fotoreporter wurde bei der Rechten-Demo vermutlich durch einen Faustschlag verletzt, hieß es im Polizeibericht. Bei einem von Antifa-Gruppen organisierten Treffen von etwa 1000 Demonstranten flogen Farbbeutel, ein Passant erlitt leichte Verletzungen. Außerdem nahm die Polizei von Teilnehmern der Versammlung auf dem Markt Personalien auf, weil sie sich unter anderem mit Pfefferspray und Schlaghandschuhen ausgerüstet hatten.

In Schneeberg mir rund 14 000 Einwohnern war im August eine frühere Bundeswehrkaserne als Außenstelle der zentralen Erstaufnahme von Asylbewerbern in Sachsen hergerichtet worden. Ein vermehrter Flüchtlingsstrom hatte zuvor die Zentrale in Chemnitz überfordert, so dass Betroffene wochenlang in Zelten und Containern hausen mussten. In Sachsen leben derzeit etwa 5000 Asylbewerber, der Ausländeranteil lag Anfang dieses Jahres bei 2,2 Prozent.

Ulbig plädiert für Beschleunigung des Asylverfahrens

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Rechte Sympathisanten und NPD-Mitglieder protestieren gegen ein Heim für Asylbewerber.

Quelle: dpa

Schneeberg präsentierte sich am Tag der Demonstrationen als geteilte Stadt. Auf dem Marktplatz skandierten die Protestierenden aus der rechten Szene den „Revolutionsruf“ von 1989 - „Wir sind das Volk“ - und forderten einen Bürgerentscheid zur Unterbringung von Asylbewerbern in der Stadt. Die zahlenmäßig überlegenen Gegendemonstranten warben für Schneeberg als weltoffene Stadt und verurteilten Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) warnte eindrücklich vor der rechtsextremen NPD. „Wenn sie an der Macht wäre, würde der eine oder andere von uns Asyl brauchen, weil wir dann Verfolgte wären“, sagte er vor etwa etwa 1500 Menschen in Rufweite zu jener Kundgebung, die auf Betreiben der NPD zustande kam.

Nach den Worten von Ulbig dürfen die Einwohner von Städten, in denen es Unterkünfte für Asylbewerber gibt, mit ihren Sorgen nicht allein gelassen werden. Ulbig setzt sich für eine Beschleunigung des Asylverfahrens auf drei Monate ein und verlangt eine Ablehnung jener Bewerber, die Straftaten begangen haben.

„Angst vor Asylbewerbern hat hier keiner"

Den Schneebergern sicherte der Innenminister zu, dass die Erstaufnahme für Flüchtlinge in ihrer Stadt nur eine vorübergehende Einrichtung sei. Zugleich machte er deutlich, dass sich Sachsen langfristig mit diesem Thema auseinandersetzen müsse. Sachsens Ausländerbeauftragte Martin Gillo rechnet mit weiteren Flüchtlingsströmen und sieht einen künftigen Bedarf von 90 Unterkünften im Freistaat - derzeit sind es 50.

Schneebergs Bürgermeister Frieder Stimpel (CDU) appellierte an die Bürger, an die Notlage der Flüchtlinge zu denken. Manche Bürger würden den Eindruck vermitteln, ihr „Stück des Kuchens“ sei kleiner geworden: „Ich habe aber noch niemanden erlebt, der nicht satt geworden ist“, sagte der Bürgermeister.

Einwohner von Schneeberg beklagten am Rande der Demonstrationen vor allem fehlende Informationen und Aufklärung über die Unterbringung der Flüchtlinge. „Angst vor Asylbewerbern hat hier keiner, den Leuten fehlen nur Informationen“, sagte etwa der Schneeberger Peter Scheffel. Es sei daher kein Wunder, wenn manche „rechten Rattenfängern“ auf den Leim gingen.

Indes hat das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ für diesen Montag zu einer Kundgebung vor einer geplanten Flüchtlings-Notunterkunft in Leipzig aufgerufen. Damit soll Flagge gegen Rassismus gezeigt werden. Die rechtsextreme NPD hat zeitgleich ebenfalls eine Demonstration vor der ehemaligen Schule angemeldet. In dem Gebäude sollen vorübergehend 120 Flüchtlinge untergebracht werden.

Jörg Schurig, dpa

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