Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 11 ° Sprühregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
"Sicheres Herkunftsland" - Innenminister Ulbig will Flüchtlinge aus Tunesien schnell abschieben

"Sicheres Herkunftsland" - Innenminister Ulbig will Flüchtlinge aus Tunesien schnell abschieben

Sachsen will sich im kommenden Jahr im Bund für die Einstufung Tunesiens als sogenanntes sicheres Herkunftsland starkmachen. Dadurch könnten Asylverfahren von Bewerbern aus dem nordafrikanischen Land abgekürzt und ihre Verweildauer in Deutschland reduziert werden, sagte Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Voriger Artikel
Pegida-Aufmarsch: Dresdner Polizei verweigerte Gegendemonstranten den Zugang
Nächster Artikel
Hunderte Kinder begrüßen den Weihnachtsmann am Dresdner Flughafen

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) setzte sich in den vergangenen Wochen wiederholt für eine restriktive Flüchtlingspolitik ein.

Quelle: Arno Burgi dpalsn

Dresden. „Wenn wir schnellere Entscheidungen haben, können Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern sofort raus aus den Heimen. Dann haben wir freie Kapazitäten in der Unterbringung. Ergebnis: Wir könnten Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak mit einer Schutzquote von 100 Prozent schnell unterbringen, und die Integration dieser Menschen kann sofort beginnen.“

Sachsen ist nach Einteilung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bisher als einziges Bundesland für die Aufnahme tunesischer Asylbewerber vorgesehen. Bis Ende Oktober dieses Jahres wurden 757 Tunesier in der Außenstelle Chemnitz registriert, über 200 mehr als im gesamten Vorjahr. Aufgrund der gestiegenen Zahlen bemüht sich die Staatsregierung beim Bamf für eine Verteilung tunesischer Asylbewerber auch auf andere Bundesländer.

Als einziges arabisches Land habe Tunesien mit der Jasmin-Revolution erfolgreich einen Transformationsprozess im sogenannten Arabischen Frühling hinter sich gebracht. „Dort gibt es demokratische Wahlen und eine vernünftige Verfassung. Es gibt keine politische Verfolgung. Wir haben eine Anerkennungsquote von praktisch null“, behauptete Ulbig. Andererseits kämen aus Tunesien viele alleinstehende junge Männer nach Sachsen, die praktisch keine Chance auf Anerkennung hätten. „Einige von ihnen machen uns durchaus auch Schwierigkeiten. Hier geht es nicht darum, zu stigmatisieren. Aber es gehört bei diesem Thema dazu, dass man mit Problemen auch offen und ehrlich umgeht.“

Ulbig betonte: „Wenn wir über Flüchtlinge reden, die wirklich verfolgt werden und in Not sind, gibt es in der Bevölkerung einen ganz großen solidarischen Konsens beim Thema Asyl“. Wenn jemand nur aus wirtschaftlichen Gründen komme, sei das anders. 

Wichtig seien schnelle Entscheidungen bei eindeutiger Konstellation - positiv wie negativ. „Ich denke einerseits an Länder wie Syrien mit offenkundiger Not und andererseits Serbien mit Anerkennung unter ein Prozent.“ Eine entsprechende Kategorisierung werde beim Bamf bereits vorgenommen. Ziel sei, die Verfahren auf drei Monate zu begrenzen. Schwieriger sei die Bewertung von Asylbewerbern aus Staaten, die zwischen den Schutzquoten-Extremen einzuordnen seien, sagte Ulbig. „Da wird es sicher herausfordernder werden, auf eine Bearbeitungszeit von drei Monaten zu kommen. Aber da müssen wir rangehen.“

Mit Material von dpa.

lvz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr