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Sondierungen beendet - CDU entscheidet am Freitag über Koalitionsverhandlungen

Sondierungen beendet - CDU entscheidet am Freitag über Koalitionsverhandlungen

Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung hat die sächsische CDU ihre Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen abgeschlossen. An diesem Freitag wird der Landesvorstand der Union entscheiden, wem Koalitionsverhandlungen angeboten werden.

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Die Sachsen würden ein Bündnis aus CDU und SPD im Freistaat bevorzugen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich und SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig.

Quelle: Kay Nietfeld

Dresden. In letzter Runde kam eine Delegation um CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Donnerstag in Dresden mit dem sozialdemokratischen Verhandlungsteam unter Führung des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Martin Dulig zusammen.

Anschließend sprachen beide Seiten von guten Gesprächen. „Wir haben jetzt vier ganz intensive Termine hinter uns“, sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer nach Abschluss der letzten Gesprächsrunde in der SPD-Parteizentrale. Viele Details seien besprochen worden. „Man kann sagen, es ist Vertrauen entstanden mit der SPD, aber auch mit den Grünen.“ Nun liege es am Landesvorstand, die Gespräche zu bewerten. Bei dem knapp fünfstündigen Treffen sei es um die Haushalts-, Energie- und Gesundheitspolitik gegangen, sagte SPD-Generalsekretär Dirk Panter. „Da gab es Punkte, in denen wir gute Übereinstimmung finden konnten, und andere Punkte, wo wir noch ein bisschen miteinander diskutieren müssen.“

Die SPD hatte sich bereits im Wahlkampf als Koalitionspartner in Stellung gebracht. Die Annahme einer möglichen Einladung der CDU zu Koalitionsgesprächen sei dennoch kein Selbstläufer, meinte Panter. „Wir haben zwar immer gesagt, dass wir gerne Verantwortung übernehmen wollen, aber das entscheidet dann unser Landesvorstand.“ Das Gremium werde am Freitagabend zusammenkommen.

An der Grünen-Basis ist eine Zusammenarbeit mit der CDU umstritten. Der Landesparteirat wollte noch am Donnerstagabend seine Empfehlung für oder wider die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen, über die dann am Samstag ein Parteitag in Leipzig entscheiden soll. Die Grünen hatten noch bis tief in die Mittwochnacht mit der CDU Möglichkeiten der Zusammenarbeit sondiert.

In Sachsen regierte bereits von 2004 bis 2009 ein schwarz-rotes Bündnis. Sollte es wieder zu Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD kommen und diese dann zu einer Vereinbarung führen, müsste die SPD-Basis dem Bündnis noch in einer Mitgliederbefragung zustimmen. Die CDU war bei der Landtagswahl am 31. August mit 39,4 Prozent der Stimmen trotz Verlusten erneut die mit Abstand stärkste Kraft geworden. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, braucht sie einen neuen Partner. Die SPD kam auf 12,4 Prozent, die Grünen auf 5,7 Prozent.

dpa

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