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Steuereinnahmen der Kommunen stark gesunken

Steuereinnahmen der Kommunen stark gesunken

Die Steuereinnahmen der sächsischen Kommunen sind stark gesunken. Rund 2,2 Milliarden Euro flossen im vergangenen Jahr in die Kassen, teilte das Statistische Landesamt mit.

Kamenz. Das seien 269 Millionen Euro weniger als 2008 gewesen. Vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brachen ein. So verbuchten die Kommunen nach Abzug der Gewerbesteuerumlage 966 Millionen Euro. Das waren 17,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Am stärksten traf es die kreisangehörigen Gemeinden. Bei ihnen gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um fast ein Viertel zurück. Den höchsten Rückgang mit durchschnittlich 39 Prozent muss das Kreisgebiet Zwickau verkraften.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) sah nach Vorlage der Kassenstatistik seine Befürchtungen zur Entwicklung der kommunalen Finanzen bestätigt. Zugleich wies er auf deutlich gestiegene Personal- und Sachkosten hin. Im Zuge der Verwaltungsreform hätten die Kommunen mehr als 4000 Stellen vom Freistaat übernommen, hieß es. Auch Tarifsteigerungen hätten zu dem Anstieg beigetragen. Besserung ist nach Darstellung des Spitzenverbandes nicht in Sicht. Der SSG rechne in den Jahren 2011 und 2012 mit einer „weiteren deutlichen Zuspitzung“ der Finanzlage, weil dann Ausgleichszuweisungen des Landes Sachsen dramatisch zurückgehen würden.

dpa

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