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Steuerschätzung: dreistelliger Millionenbetrag für Thüringen

Steuerschätzung: dreistelliger Millionenbetrag für Thüringen

In der Thüringer CDU wird mit zusätzlichen Steuereinnahmen im dreistelligen Millionenbereich in diesem und dem nächsten Jahr gerechnet. 2011 könnten sich das Steuerplus dank der guten Konjunktur in einer Größenordnung von etwa 180 Millionen Euro bewegen.

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Quelle: dpa

Erfurt. Für 2012 seien nach der Steuerschätzung Mehreinnahmen mit einem Volumen um 100 Millionen Euro denkbar, hieß es aus CDU-Kreisen. Bisher war für das kommende Jahr von Mehreinnahmen von etwa 50 Millionen Euro die Rede. Diese Zahl hatte CDU-Fraktionschef Mike Mohring allerdings genannt, bevor die Steuerprognose für Bund, Länder und Kommunen vorlag.

Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) sprach von Spekulationen. Über das Wochenende wurde im Finanzministerium noch gerechnet. Voß will die Thüringer Ergebnisse der Steuerschätzung am Dienstag dem Kabinett vorlegen. Die Spitzen der Koalitionsregierung, Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Christoph Matschie (SPD), haben bereits signalisiert, wofür Mehreinnahmen genutzt werden sollen: Sie sollen die Kürzungen bei den Kommunalfinanzen abmildern und zur Schuldentilgung dienen.

Voß hatte angesichts stärker sprudelnder Steuerquellen an den Sparwillen der schwarz-roten Koalition appelliert. Eine Haushaltskonsolidierung sei die beste Antwort auf die November-Steuerschätzung.

In der CDU soll es Überlegungen geben, mit zusätzlichen Einnahmen Verpflichtungen des Landes aus großen Investitionsprojekten zu verringern. Thüringen muss beispielsweise Kredite für die Investitionen in den Erfurter Flughafen oder das neue Opernhaus in der Landeshauptstadt abzahlen. „Diese Verpflichtungen könnten verringert werden, wenn es höhere Steuereinnahmen gibt“, sagte ein Finanzpolitiker der CDU.

Auf jeden Fall würde die Einnahmeentwicklung bei den Steuern dafür

sorgen, dass das Land in diesem Jahr deutlich weniger Schulden aufnehmen muss, als die im Haushalt vorgesehenen 472 Millionen Euro. Damit würden 2012, wo ohnehin ein Landesetat ohne Neuverschuldung geplant ist, auch etwas weniger Kreditzinsen anfallen, hieß es. Thüringen muss für seine Schulden jährlich mehr als 600 Millionen Euro an Zinsen zahlen.

dpa

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