Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Steuerzahlerbund moniert fünf Beispiele für Verschwendung

Sachsen Steuerzahlerbund moniert fünf Beispiele für Verschwendung

Öffentliche Verschwendung bleibt aus Sicht des Steuerzahlerbundes ein Problem - auch in Sachsen. Dabei muss es sogar nicht immer direkt um Steuergelder gehen.

(Symbolfoto)

Quelle: dpa

Chemnitz. Taxifahrten von Asylbewerbern oder Millionen für Flughäfen: Der Bund der Steuerzahler Deutschland (BdSt) listet fünf Fälle mutmaßlicher Steuerverschwendung aus Sachsen auf. Ein „Schildbürgerstreich besonderer Art“ sei dabei der vollautomatische Bahnübergang für den geplanten Radweg in Gelenau (Landkreis Bautzen). Das mit bis zu 700 000 Euro und möglicherweise Fördergeldern errichtete Bauwerk nahe einem bestehenden Bahnübergang stehe momentan „allein in der Landschaft“, eine Perspektive gebe es nicht. „Ein klassisches Eigentor zu Lasten der Steuerzahler“, stellte der Verband vor Veröffentlichung des Schwarzbuches 2016 fest.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr in Dresden widersprach. Nach Angaben des Amtes wurde der Bau des Bahnübergangs in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn vorgezogen. Der Bauantrag für den Radweg solle 2017 eingereicht werden.

Bei öffentlicher Verschwendung geht es auch um Gebühren und Beiträge, hinter denen diese sich verberge, sagte der Vorstand des BdSt Sachsen, Thomas Meyer. So führten Mischfinanzierung und mehrere Projektträger zu Fehlinvestitionen, deren Folgekosten unterschätzt würden. Meyer sieht zudem eine Entfremdung zwischen Kommunen und Land. Er mahnt, die Finanzierungspraxis zu überdenken: „Das Reinredigieren führt zu mehr Missverständnissen und weniger Konsens im Sinne des Steuerzahlers.“

Als Beispiel nennt der BdSt die Bürgschaft des Freistaates für Ausfälle riskanter Papiere der ehemaligen Landesbank. Kurz vor der Pleite war sie an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) notverkauft worden. Die bis Ende 2015 überwiesene Summe von 1,45 Milliarden Euro für die Sachsen LB entspreche fast 9 Prozent des Landeshaushalts, heißt es. Das Land sollte angesichts rückläufiger Passagierzahlen zudem das Konzept für die defizitären Flughäfen in Leipzig und Dresden überdenken, in die in den vergangenen Jahren zweistellige Millionenbeträge investiert wurden.

Ebenso in der Kritik stehen die Taxifahrten für Asylbewerber Ende 2015 für 51 000 Euro als „unrühmliches Beispiel für unzureichendes Verwaltungshandeln“ sowie das Geschäft mit den Flüchtlingen. So wird beanstandet, dass der Ansturm auch mit Hilfe privater Unternehmen gegen Millionenbeträge bewältigt wurde. „Es kann nicht im Sinne des Steuerzahlers sein, dass auf diesem Wege ein privater Geschäftszweig zu fast 100 Prozent finanziert wird und sich eine derartige Situation wiederholt“, schreibt der Steuerzahlerbund.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr