Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Streit um Gefängnis: Gericht weist Klage der Bürgerinitiative ab

Bau in Zwickau Streit um Gefängnis: Gericht weist Klage der Bürgerinitiative ab

Das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen kann vorerst weitergebaut werden. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat die Klage einer Bürgerinitiative gegen den Verkauf des dafür geplanten Areals abgewiesen.

Auf diesem Gelände in Zwickau soll eine gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen entstehen.

Quelle: dpa

Chemnitz - . Das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen in Zwickau kann vorerst wie geplant weitergebaut werden. Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat die Klage einer Bürgerinitiative gegen den Verkauf des dafür geplanten Geländes abgewiesen. Das gab das Gericht am Freitag - zwei Tage nach der mündlichen Verhandlung - bekannt. Gegen das Urteil kann noch Berufung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen eingelegt werden.

Mit dem Gefängnisneubau mit 820 Haftplätzen wollen Sachsen und Thüringen beim Justizvollzug künftig Geld sparen. Zuletzt waren die Baukosten von 150 Millionen auf 171,5 Millionen Euro gestiegen. 

Der Klägeranwalt hatte bereits angekündigt, die nächste Instanz anrufen zu wollen. Allerdings hatte Lutz Reinhold, Sprecher der Initiative, dies auch von den finanziellen Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Kläger müssen die Kosten des Verfahrens tragen.

Sachsen soll Bürgerbegehren anerkennen

Die Bürgerinitiative „Nein zur JVA in Zwickau-Marienthal“ hatte durchsetzen wollen, dass ein Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Areals durch die Stadt an den Freistaat Sachsen anerkannt wird. Die Bürgerinitiative war bereits mit einem Eilverfahren 2014 vor dem Verwaltungsgericht Chemnitz sowie 2015 vor dem OVG gescheitert.

Die Bürgerinitiative wollte erreichen, dass auf dem ehemaligen Gelände des Reichsbahnausbesserungswerkes (RAW) kein Gefängnis gebaut wird. Sie hat gut 9100 gültige Unterschriften gesammelt für ein Bürgerbegehren. Nach ihrer Auffassung hatte die Stadt den Verkauf beschleunigt, um dies zu unterlaufen. Dafür hat das Gericht keine Anhaltspunkte gesehen.

Von LVZ

Zwickau 50.7102169 12.4733725
Zwickau
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr